Die heutige Erklärung des Außenministers Schallenberg vor dem Parlament hat keinerlei Klarheit über den noch anhaltenden Cyberangriff auf das Außenministerium gebracht. Vielmehr verfestigt sich nach beinahe einem Monat...[mehr]
Der ÖVP-Abgeordnete Michael Hammer hat in einer Nationalratssitzung fälschlicherweise behauptet, dass die SPÖ in den vergangenen 20 Jahren für das Österreichische Bundesheer (ÖHB) zuständig gewesen ist. Diese Behauptung ist...[mehr]
Bereits am Wahlabend kam es zu einem intensiven Flirt zwischen Türkis und Grün, der schlussendlich in einem türkis-grünen Neujahrsbaby endete.Wie geht es jetzt weiter mit dem politischen Baby?Wie wird es aufgezogen von seinem...[mehr]
Robert Laimer, seit 2017 gewählter Mandatar im österreichischen Nationalrat, ist mit November diesen Jahres Bereichssprecher für Landesverteidigung der SPÖ. Damit tritt er das Erbe eines Anton Gaal, Otto Pendl und weiterer...[mehr]
Die SPÖ hat, auf Initiative von Bürgermeister Matthias Stadler, eine Aktion ins Leben gerufen, die St. Pölten noch grüner macht. So werden in den nächsten Tagen in den Stadtteilen und Sektionen der SPÖ-MandatarInnen in der...[mehr]
Dem unverantwortlichen türkis-blauen Sparzwang ist es geschuldet, dass das österreichische Bundesheer am „Existenzminimum“ dahindarbt. Verteidigungsminister Thomas Starlinger hat bereits mehrfach – mit überaus...[mehr]
Ja, wenn persönliche Eitelkeiten weiterhin öffentlichkeitswirksam auf der politischen Bühne ausgetragen werden.Ja, wenn die offene Zurschaustellung zwischenmenschlicher Animositäten und Zwist innerhalb der Sozialdemokratie...[mehr]
In seiner Parlaments-Rede vom 13. November 2019 bringt es Robert Laimer (SPÖ) exakt auf den Punkt: „Es ist unsere historische Verantwortung als Nachgeborene, eine umfassende Landesverteidigung zu gewährleisten und die...[mehr]
In den letzten Monaten hat Abgeordneter zum Nationalrat Robert Laimer (SPÖ) viele Gespräche mit Beschäftigten in Pflegeberufen geführt. Diese haben ihm geschildert, mit welchen Problemstellungen und Herausforderungen sie im...[mehr]
Der tägliche Blick in die Nachrichten genügt, um die Bedeutung von Frieden und Sicherheit zu erkennen. Aus aktuellem, traurigem Anlass waren diese Woche VertreterInnen der kurdischen Gesellschaft in Österreich – FEYKOM – bei mir...[mehr]
SPÖ, hör die Signale! ...bevor es zu spät ist. Die große „alte Dame“ SPÖ gerät erheblich ins Wanken. Bei der letzten Nationalratswahl haben nur noch knapp über 21% der österreichischen Bevölkerung der...[mehr]
Die SPÖ setzt sich erfolgreich gegen die sogenannte „Schuldenbremse“ von ÖVP-FPÖ-NEOS durch und verhindert den neoliberalen Sparzwang. Während Kurz & Co. versucht haben die Investitionsbremse in der Verfassung zu verankern,...[mehr]
Danke für jede einzelne SPÖ-Stimme in der Republik Österreich! Wir werden und wir müssen die richtigen Schlüsse aus dieser Wahl ziehen - GEMEINSAM mit ALLEN SPÖ-Wählerinnen und Wählern...#offen #modern #sozial[mehr]
Oder der Versuch die gestrige Nationalratswahl aus persönlicher Sicht zu reflektieren..."Die Ketten des Proletariats zu sprengen" - war die DNA der Sozialdemokratie!Innerparteilich ist es dem Armenarzt Dr. Victor Adler...[mehr]
Als rot-weiß-roter Konsument frage ich mich seit vielen Jahren, warum die Preise für idente Lebensmittel bei uns teurer sind als in Deutschland. Um das zu beweisen, habe ich mit meiner Cousine, die in der bayrischen Stadt...[mehr]
Der Druck auf die Beschäftigten nimmt immer mehr zu. Dem muss wirksam entgegengewirkt werden. Daher lauten die sozialdemokratischen Vorschläge: Einführung eines Netto-Mindestlohns von EUR 1.700,-, die Senkung der Arbeitszeit auf...[mehr]
Sehr geehrte Leserinnen und Leser!Es sind in den letzten Wochen Menschen auf mich zugekommen und haben mich gefragt, warum ich denn als SPÖ-Politiker das Thema Migration im Wahlkampf aufgegriffen habe. Meine Antwort war immer...[mehr]
Eine Landwirtschaft ohne den Einsatz chemisch-synthetischer Pestizide ist möglich. Davon ist SPÖ-Nationalrat Robert Laimer zutiefst überzeugt. Als Mitglied des Umwelt-Ausschusses des Parlaments stellt er nun eine visionäre...[mehr]
Klimaschutz ist essentiell für die Zukunft der Menschheit. Es müssen rasch Strategien und Lösungen umgesetzt werden, die praxistauglich sind und auf breite Akzeptanz bei der Bevölkerung stoßen. Gerade beim Klima- und Umweltschutz...[mehr]
Bei einem Treffen mit Gerald Mjka von der Gewerkschaft VIDA unterhielten wir uns eingehend über den "Hotspot" Pflegepersonal. Gerald ist als VIDA-Gewerkschafter für die privaten Krankenanstalten zuständig. Das...[mehr]
Wenn Wohnen die Hälfte des Einkommens "frisst" oder mitunter schon mehr, dann ist ein Leben auf Kredit vorprogrammiert. Aus diesem Grund dürfen Wohnungen nicht zu Spekulationsobjekten verkommen. Vielmehr ist Wohnen ein...[mehr]
Es schrillen die Alarmglocken. „Das Bundesheer ist mit 1. Jänner 2020 zahlungsunfähig!“ Mit dieser zutiefst besorgniserregenden Analyse hat der amtierende Verteidigungsminister Starlinger den Status Quo des österreichischen...[mehr]
Wir spüren die Auswirkungen der Klimakrise schon jetzt! Unsere Gletscher verschwinden, unsere Äcker und Wälder vertrocknen, die Hitze belastet uns alle. Wir müssen Österreich vor drohenden Milliardenkosten, Artensterben und...[mehr]
Wer beweist Geschick und setzt seine eigenen Kugeln möglichst nah an die kleinere Kugel? Am Sonntag, den 15. September 2019, können sich Boccia-Fans und Interessierte ab 09:30 Uhr beim Spiel gegen Bürgermeister Matthias Stadler...[mehr]
Die Forderung der SPÖ und der Gewerkschaften nach einem eigenständigen Bundesministerium für Klimaschutz ist für Österreichs Umweltpolitik von nachhaltiger Bedeutung. Warum eigentlich? Das Bundesministerium für...[mehr]
Am 29. September stellt sich die berechtigte Frage, welchen Weg Österreich punkto Parteispenden geht. Wollen wir Parteispenden transparent machen und Großspenden begrenzen (= das österreichische System) oder wollen wir...[mehr]
Attraktive Arbeitsplätze, ein vielfältiges Bildungsangebot, moderne Infrastruktur und eine breite Palette an Freizeitaktivitäten sind Erfolgsfaktoren, um Regionen und Mittelstädte zu beleben. Gleichzeitig lässt sich die...[mehr]
1. Was die SPÖ fordert: Die Polizei muss sowohl personell als auch finanziell dermaßen ausgestattet werden, dass sie ihre umfassenden Aufgaben auch erfüllen kann. Es fehlen 2.200 PolizistInnen in Österreich. Dem...[mehr]
1. Was die SPÖ fordert: Wir fordern die volle Anrechnung der echten Karenzzeiten bis zu 24 Monaten statt bisher max. 10 Monate für das erste Kind. Das beseitigt Nachteile von Müttern und Vätern bei Urlaubsansprüchen, der...[mehr]
Das von der SPÖ organisierte „Straßenfest Ratzersdorf“ hat mittlerweile Tradition. Aus allen Stadtteilen von St. Pölten kommen Jung und Alt, um gemeinsam in Ratzersdorf – u.a. bei kühlen Getränken und herzhaften Grillkoteletts –...[mehr]
1. Was die SPÖ fordert: Wir wollen Europa bis 2030 CO2-neutral und klimafreundlich machen, um die Klimakrise zu stoppen. CO2-neutral bedeutet, dass nicht mehr CO2 ausgestoßen werden darf als durch sogenannte Senken (z.B....[mehr]
1. Was die SPÖ fordert: Wir fordern das Recht für Väter, nach der Geburt eines Kindes einen Monat lang beim Neugeborenen und der Partnerin/dem Partner zu Hause bleiben zu können.2. Die wichtigsten inhaltlichen Punkte Väter...[mehr]
Die Verkehrssicherheit in Österreich muss erhöht werden. Gerade im Schwerverkehr gilt es illegale Praktiken bei der Güterbeförderung wirksam zu bekämpfen, um potenziellen Gefahren schon präventiv zu begegnen. Daher fordert Robert...[mehr]
„Wasser ist Leben und Österreich ist Wasserreich! Ein unschätzbares Privileg im Weltvergleich, haben doch mehr als 2 Milliarden Menschen keinen dauerhaften Zugang zu sauberem Trinkwasser – obwohl unser Planet mit 2/3 Wasser...[mehr]
Heute mit den Lehrlingen - Schwerpunkt Einzelhandel - über überbetrieblicher Lehrwerkstätten diskutiert. Auch Themen wie Klimaschutz, Zukunft der Arbeit sowie Integration waren von Interesse für die heranwachsenden...[mehr]
Die Forderung der Anrainergemeinden, den Halb-Stunden Takt auch auf der Gölsentalbahn Wirklichkeit werden zu lassen, wird auch von Nationalratsabgeordnetem Robert Laimer unterstützt. Zu diesem Zweck stattete er der Stadtgemeinde...[mehr]
Heute wurde mit den SchülerInnen der Wifi, allesamt angehende FacharbeiterInnen in den Branchen Metall, Elektronik sowie KFZ und Tapezierer, Maler, über den Wert und die Wertschätzung von Arbeit intensiv diskutiert. Auch wurde...[mehr]
Vorschlag - SP-Laimer fordert bei ÖBB-Projekt die Wiederinbetriebnahme des Zug-Stopps.Von Thomas WerthDer Bau des Bildungscampus am TS-Areal startet in wenigen Wochen, Ende 2021 sollen dort die Ausbildungszentren St. Pölten-Wörth...[mehr]
In Niederösterreich ist Robert Laimer kein Unbekannter, war er doch jahrelang fleißiger Kommunalpolitiker und wortstarker Landesgeschäftsführer der SPÖ Niederösterreich. Seit 2017 sitzt Laimer als Nationalratsabgeordneter im...[mehr]
Heute besuchte mich Fernando Gonzalez Llort, seines Zeichens Präsident des Kubanischen Instituts für Völkerfreundschaft mit Sitz in Havanna. Fernando zählt zu den populärsten Politikern des Landes. Er war einer der sogenannten...[mehr]
Ein kleiner geschichtlicher Abriss zum 27. Mai 2019… Vielleicht liegt es am Aufbau unserer 2. Republik, weshalb Sebastian Kurz schlussendlich das Vertrauen entzogen wurde. Über Jahrzehnte hat eine große Koalition...[mehr]
Nach der Chronologie des Schreckens möchte ich auch meine persönliche Meinung zu dem türkis-blauen Regierungschaos darstellen.In diesen Stunden wird viel über Staatsräson gesprochen, genau der Grund warum die SPÖ nicht mit...[mehr]
Der frühe Abend des 17. Mai 2019 wird wohl noch vielen ÖsterreicherInnen für Jahre in Erinnerung bleiben. Ich kann mich an einen entspannten Abendspaziergang nach einem anstrengenden Tag erinnern. Als ich so gegen 19:00 Uhr zu...[mehr]
Das Türkis-Blaue neoliberale Experiment versinkt im Skandal!Um die Staatskrise einer Rechtsregierung in Österreich abzuwenden, werden wir um Neuwahlen nicht herum kommen. Der erhärtende Verdacht einer „Koalition der Korruption“...[mehr]
Ein freier österreichischer Rundfunk ist wichtig für eine funktionierende Demokratie. Die Bevölkerung hat ein Recht auf freie Meinungsbildung. Daher ist jede Kürzung der Mittel für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ein...[mehr]
Die Bürgerinnen und Bürger der EU sind zunehmend besorgt über die Auswirkungen der Landwirtschaft auf den Tierschutz und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch und Tier. Berichte über qualvolle...[mehr]
Am 15. Mai haben die SP-Abgeordneten Markus Vogl und Andreas Kollross, beide engagierte Konsumentenschützer, die Bürgerinitiative „GEGEN Bankomatgebühren - für einen unentgeltlichen Zugang zum eigenen Bargeld in Österreich!"...[mehr]
Auch Langenlois war vom Jahrhundert Hochwasser im Jahr 2002 betroffen. Zahlreiche Familien waren von einem Tag auf den anderen obdachlos, weil die Wassermassen ihre Häuser überflutet und unbewohnbar gemacht haben. Die...[mehr]
Nationalrat Laimer und Bundesrätin Prischl kritisieren Beschluss im Parlament,,Das ist ein Schlag ins Gesicht für arme Kinder“, ärgert sich der St. Pöltner SP-Nationalrat Robert Laimer über die im Parlament beschlossene neue...[mehr]
Ein signifikantes Beispiel dafür, dass Umwelt- und Klimaschutz für die Regierung nur ein Lippenbekenntnis sind, war der heutige Umweltausschuss im Parlament, der ohnehin seit der neuen Geschäftsperiode überwiegend von...[mehr]
,,Es stehen gewiefte Täter unbescholtenen und sehr oft mit den betrügerischen Möglichkeiten des Internets in keiner Weise vertrauten Bürgern gegenüber“, warnt SP-Nationalrat Robert Laimer angesichts der stark gestiegenen...[mehr]
„Wasser ist das ‚weiße Gold‘ Österreichs. Diese lebensnotwendige Ressource muss vor Profitinteressen geschützt werden und in öffentlicher Hand bleiben!“, stellt Abg.z.NR Robert Laimer in seiner Rede am 08. Mai im Bundesrat...[mehr]
Vor Kurzem bezichtigte der junge, türkise Kanzler die Sozialdemokratie der Nähe zum Leninismus. Damit hat er erneut unter Beweis gestellt, dass sein historisches Wissen erhebliche Lücken aufweist. Mal ganz abgesehen davon, dass...[mehr]
Laut Medienberichten baut die Uniqua-Versicherung seit einiger Zeit für ihre Sonderklasse-Kunden das Angebot einer hausärztlichen Versorgung in Privatspitälern aus. Für SPÖ-Abgeordneten Robert Laimer ist das Symptom einer höchst...[mehr]
Wieder einmal war der REDpoint in St. Pölten Schauplatz einer überaus spannenden Veranstaltung mit hochkarätiger Besetzung. Im Mittelpunkt stand diesmal die Buchvorstellung „Epochenwechsel – Unser digital-autoritäres Jahrhundert“...[mehr]
SPÖ-Abgeordneter übt scharfe Kritik an Umweltministerin KöstingerScharfe Kritik übt SPÖ-Abgeordneter Robert Laimer an der österreichischen Umweltministerin. Er wirft ihr vor, das Ressort hauptsächlich der Landwirtschaft und...[mehr]
Der Kampf um Demokratie währt seit 130 Jahren. So ist und bleibt es unsere Aufgabe in der Sozialdemokratie für die Anliegen der Beschäftigten am „Tag der Arbeit“ auf die Straße zu gehen. Gerade jetzt, wo eine Regierung mit der...[mehr]
Der Erste Mai ist ein ganz besonderer Tag – es ist der „Tag der Arbeit“ bzw. der „Tag der Arbeiterbewegung“. Er ist in Österreich, Deutschland, Liechtenstein, Luxemburg, Belgien, Teilen der Schweiz und in vielen anderen Staaten...[mehr]
Die Sozialdemokratie ist seit ihrer Gründung „die Hüterin der Demokratie“ in Österreich!Leider steht unsere Demokratie mittlerweile am Prüfstand. Verwerfungen durch weltweite Finanzkrisen - ausgelöst durch Spekulation und Gier -...[mehr]
Die SPÖ hat heute, im Zuge der Nationalratssitzung, sowohl eine Dringliche Anfrage als auch einen Misstrauensantrag im Parlament eingebracht. Grund sind die ständigen rechtsextremen Umtriebe von Funktionären der FPÖ und das damit...[mehr]
Neun Todesopfer weist die Statistik Austria im Jahr 2017 für verunglückte Radfahrer und Fußgänger bei Unfällen mit schweren LKWs in Österreich auf. In den 5 Jahren davor waren es zwischen 14 und 21 Todesfälle. Soweit die...[mehr]
Die von der türkis-blauen Regierung verabschiedete „Sozialhilfe NEU“ ist weder sozial noch eine Hilfe für arme Menschen. Sie ist schlichtweg ein herber Schlag ins Gesicht für arme Kinder und Jugendliche!Wenn EUR 40 Mio. an...[mehr]
Wolfgang Petritsch stellt im St. Pöltner REDpoint sein neues Werk „Epochenwechsel - Unser digital-autoritäres Jahrhundert“ vorDie SPÖ Niederösterreich lädt am Samstag, den 04. Mai, zu einer hochkarätigen Buchpräsentation des...[mehr]
Das Politikfeld „Wohnen“ liegt in der Kompetenz der Mitgliedsstaaten. Dennoch werden durch rechtliche Vorgaben der EU, wie durch die Maastricht-Kriterien und das Beihilfenrecht, die Städte und Kommunen stark beschränkt, wenn sie...[mehr]
Pflegebedürftigkeit ist ein großes Thema, das jede Familie in Österreich treffen kann. Über 450.000 Menschen und ihre Angehörigen leben jeden Tag mit diesem schweren Schicksalsschlag. Ihnen sagen wir: Wir kümmern uns! Es ist...[mehr]
„Kaltherzigkeit“ ist noch die charmanteste Bezeichnung, die einem bei der Kürzung der Mindestsicherung durch Türkis-Blau einfällt. Sieht man sich nämlich die drastischen Kürzungen von Ministerin Hartinger-Klein & Co an, dann...[mehr]
„Ich habe vor der Angelobung versprochen, dass ich die Menschen aus den Bezirken St. Pölten, Tulln und Lilienfeld – meinen politischen Heimatbezirken – umfassend über die Politik im Hohen Haus informieren möchte. Neben den Social...[mehr]
Abg.z.NR Robert Laimer hat sich in den letzten Monaten mit Pflegefachkräften ausgetauscht und ihnen aufmerksam zugehört. Es gibt einige Probleme und Herausforderungen im Gesundheitssystem, die dringend behoben werden müssen. Es...[mehr]
Aktuell liegen im österreichischen Parlament 9 Petitionen und Bürgerinitiativen auf. Gemeinsam mit seinen KollegInnen unterstützt Abg.z.NR Robert Laimer folgende – von der SPÖ im Hohen Haus eingebrachte – Petitionen: -...[mehr]
Die SPÖ hat die Befreiung der einkommensschwachen Haushalte von der Ökostromabgabe nach zähen Verhandlungen und anfänglichen Widerstand der türkisblauen Regierungsparteien durchgesetzt. Die Novelle zum Ökostromgesetz wurde aus...[mehr]
In seiner Rede vom 28. März 2019 widmet sich Robert Laimer der Europapolitik. Während die Bundesregierung Österreich geradezu als Billiglohn-Land fördert, tritt Nationalrat Laimer strikt gegen Lohn- und Sozialdumping ein. Ebenso...[mehr]
Sein Ziel: Verhinderung von Parallelgesellschaften und RadikalisierungIn seiner Rede vom 27. März 2019 betont SPÖ-Abgeordneter Robert Laimer seine Ablehnung gegen jegliche Art von Parallelgesellschaften. Daher werde die SPÖ auch...[mehr]
Es war mir eine große Ehre einer „gestandenen St. Pöltnerin“, Herta Muhr, die im „zarten Alter“ von 9 Jahren im Jahr 1933 mit ihren Eltern in unsere Stadt zog, zu ihrem 95. Geburtstag zu gratulieren.Herta lebt seit dieser Zeit in...[mehr]
Der SPÖ-Abgeordnete Robert Laimer und Ex-NEOS Abgeordneter Niko Alm haben sich am 06. März 2019 im REDpoint in St. Pölten getroffen, um der Frage nachzugehen, wie mit Religion Politik gemacht wird. Anlass war die Buchpräsentation...[mehr]
Der Publizist Niko Alm, vormals NEOS-Abgeordneter, geht in seinem brandaktuellen Erstlingswerk - „Ohne Bekenntnis. Wie mit Religion Politik gemacht wird“ - der spannenden Frage nach, wie frei die Politik von Religion...[mehr]
Seine Forderung: Rechtsanspruch für alle Väter inklusive Kündigungsschutz Wenn HC Strache von der FPÖ die Väterfrühkarenz für sich in Anspruch nimmt, muss das auch für die Beschäftigten in der Privatwirtschaft gelten. Es...[mehr]
Wollten Sie schon einmal das „Innenleben“ der Hofburg kennenlernen? Im Rahmen der Parlamentsführung „Wiener Hofburg“ haben Sie die Möglichkeit an einer geschichtsträchtigen Führung teilzunehmen. Wir tauchen gemeinsam in den...[mehr]
„Das Recht hat der Politik zu folgen und nicht die Politik dem Recht!" Solch eine Drohung kann nur von fehlgeleiteten Rechtsideologen vom Schlage eines Salvini, Orban oder Kickl stammen. Wo wir auch schon beim Thema wären:...[mehr]
Eine bildhafte Darstellung zweier Briefmarken mit dem Konterfei von Engelbert Dollfuss und Sebastian Kurz haben dieser Tage für helle Empörung in den Redaktionsstuben der heimischen Presse gesorgt. Was war passiert? Ein...[mehr]
Das Gedenkjahr 2018, 100 Jahre Republik Österreich, neigt sich dem Ende. Daher ist es Zeit, wieder ein Jahr Revue passieren zu lassen.Persönlich habe ich mein erstes Jahr im Parlament in lehrreicher Form beendet. Es ist eine...[mehr]
(St. Pölten) - Am 18. September findet im St. Pöltner REDpoint (Wiener Straße 13) eine kritische Auseinandersetzung mit dem Thema „Migration, Zuwanderung und Asyl“ statt. Die Talkgäste sind: SP-Nationalrat Robert Laimer, Prof....[mehr]
Kluge Politik ist, wenn die Bevölkerung sensibilisiert wird, sorgsamer mit Lebensmitteln und Umweltressourcen umzugehen. Dies jedoch ohne den Zeigefinger zu heben oder sich als Moralapostel aufzuspielen. Vielmehr ist es wichtig...[mehr]
Die „DemokratieWERKstatt“ des Parlaments ist eine Einrichtung, die Kinder und Jugendliche über das Wesen der Demokratie informiert. Ziel ist es, schon bei den Jüngsten politische Neugierde zu wecken und auf verständliche Art und...[mehr]
Norbert Hofer (FPÖ) und Matthias Löger (ÖVP) verhindern mutwillig den ÖBB-Schienenausbau von Herzogenburg nach Krems. Dies geht vor allem zu Lasten der SchülerInnen und der PendlerInnen, die täglich in die Stadt Krems müssen. Es...[mehr]