News-Archiv

03. Juli 2020

Machen Sie Ihre Hausaufgaben, Frau Tanner!

Österreich braucht keine FeldherrinAnstatt sich um die wirklichen Probleme beim Österreichischen Bundesheer zu kümmern, geht die Show-Politik der Verteidigungsministerin Tanner unverblümt weiter, als wäre nichts geschehen. Allein...[mehr]

30. Juni 2020

Frau Ministerin, so geht Landesverteidigung nicht!

Bundesheer nicht auf technisches Hilfswerk reduzieren – Opposition startet Petition „Rettet das Bundesheer“Es muss scharfe Kritik an Verteidigungsministerin Tanner und ihren Plänen für das Bundesheer geübt werden. So geht...[mehr]

29. Juni 2020

EINLADUNG Buchpräsentation und Diskussionsveranstaltung: CORONA - Chronologie einer Entgleisung

Als das neuartige Coronavirus im Jänner 2020 in der chinesischen Provinz Hubei zu aufsehenerregenden Maßnahmen führte, wurde es in Europa massiv unterschätzt. Das änderte sich schlagartig mit den Bildern, die den Zusammenbruch...[mehr]

27. Juni 2020

Ministerin Tanner völlig überfordert

Im Landesverteidigungsministerium (BMLV) herrschen Chaos und Wirr-Warr – Laufende Widersprüche seitens der Ministerin nicht akzeptabelZu den heutigen Interviews von Verteidigungsministerin Tanner im Ö1-„Morgenjournal“ und in...[mehr]

24. Juni 2020

Tanner gefährdet Österreichs Neutralität – massiver Kahlschlag beim Bundesheer

Nach der Blamage im Eurofighter-Konflikt mit Hersteller Airbus und dem Tohuwabohu bei der Mobilisierung der Miliz, sorgt Verteidigungsministerin Klaudia Tanner nun für den nächsten großen Fehltritt: Ihr sogenannter „Reform-Plan“...[mehr]

23. Juni 2020

Blackout-Gefahr: Warten auf den landesweiten Herzinfarkt

Die Corona-Krise ist noch lange nicht verdaut, da bahnt sich bereits die nächste Krise an: ein Blackout. Laut Landesverteidigungsministerium stellt sich nicht die Frage, ob ein europaweiter Strom- und Infrastrukturausfall kommen...[mehr]

23. Juni 2020

Kurz und die ÖVP zögern und gefährden damit Arbeitsplätze und Wirtschaftsstandort!

„Koste es, was es wolle!“ Dieser türkis-grüne Slogan hat sich bislang als totaler Rohrkrepierer erwiesen. Die vollmundig angekündigten Hilfsgelder kommen bei den Einzelunternehmern und Kleinbetrieben nicht an. Ärger und Angst...[mehr]

18. Juni 2020

Gespräch zweier Wähler beim Wirt ihres Vertrauens

Neulich in einem Wirtshaus in St. Pölten… Herr A: Hast Du gewusst, in der COVID-Krise wurde erstmals die Miliz aufgeboten und sie leistet hier wichtige und professionelle Arbeit.  Herr B: Falsch! Wenn dass das erste Mal...[mehr]

17. Juni 2020

Schluss mit den leeren Versprechungen!

Es braucht endlich echte Hilfe für alle statt Millionengeschenke für Lufthansa, Onlinegiganten und Multis. Doch die ÖVP und die Grünen sind dazu nicht bereit.In über 80 Pressekonferenzen hat die Regierung in der Corona-Krise...[mehr]

16. Juni 2020

Es braucht endlich Fairness und Gleichbehandlung für Milizsoldaten!

Der bestehenden Ungleichbehandlung der derzeit im Einsatz befindlichen Milizsoldaten muss endlich ein Ende gesetzt werden. Mit einer Einmalzahlung werde dieses Problem nicht gelöst. Das ist der nächste Murks von...[mehr]

13. Juni 2020

EINLADUNG: „Zukunft Kunst und Kultur nach der Krise“

Neben vielen anderen Bereichen war auch der Kunst- und Kulturbetrieb in den letzten Monaten massiv von den Einschränkungen betroffen. Wie wichtig ist eine lebendige Kunst- und Kulturszene für unser Land und welche Maßnahmen...[mehr]

10. Juni 2020

SPÖ NÖ fordert Hilfen für KünstlerInnen und die damit verbundenen Wirtschaftszweige

„Kunst, Kultur und Medien haben eine enorme Bedeutung für unsere lebendige Demokratie. Wir wollen, dass KünstlerInnen, Kreative, Kultur- und Medienschaffende in dieser Krisenzeit unterstützt werden und ihre künstlerisch-kreative...[mehr]

09. Juni 2020

Laimer zu Tag der Miliz: Wir werden die Regierung an ihren Taten messen!

Der Miliz alle Mittel zum Schutz der österreichischen Bevölkerung zur Verfügung stellen„Wir werden diese Regierung an ihren Taten messen, das Bekenntnis zur Miliz alleine ist zu wenig. Gerade die letzten Wochen und Monate haben...[mehr]

05. Juni 2020

HEUTE: Weltumwelttag

In Erinnerung an die Eröffnung der Konferenz der Vereinten Nationen zum Schutz der Umwelt am 5. Juni 1972 in Stockholm haben die Vereinten Nationen den 5. Juni zum jährlichen "Tag der Umwelt" erklärt. Seitdem beteiligen...[mehr]

02. Juni 2020

Das österreichische Bundesheer ist kein Packerldienst!

Wie wertvoll das österreichische Bundesheer ist, zeigt sich aktuell in Zeiten der Corona-Pandemie. Sowohl die Berufssoldaten als auch die Zivilbediensteten, die Milizionäre und die Grundwehrdiener haben bislang ihre...[mehr]

30. Mai 2020

SPÖ-Bildungssprecherin Sonja Hammerschmid warnt vor einer größer werdenden Bildungsschere im Herbst

Die Mammutaufgaben für die Schulen beginnen jetzt. Viele Kinder konnten im Home Schooling nicht erreicht werden und starten mit völlig unterschiedlichen Voraussetzungen wieder in die Schule. Die Bildungsschere droht weiter...[mehr]

29. Mai 2020

Weniger Alpenromantik, dafür mehr direkte Hilfe für rot-weiß-rote Landwirte nötig

In seiner heutigen Rede im Nationalrat hat sich SPÖ-Abgeordneter Robert Laimer klar für die Unterstützung jener landwirtschaftlichen Betriebe eingesetzt, die es wegen ihrer Größe oder wegen ihrer Lage in einem benachteiligten...[mehr]

29. Mai 2020

Nationalrat - Laimer zum neuen Strahlenschutzgesetz: Keine Strahlenbelastung für Schwangere!

Österreich hat vor 42 Jahren einen eindeutigen Weg eingeschlagen: Nein zur Atomenergie! Dies betrifft die energetische Nutzung wie auch den generellen Umgang mit ionisierender Strahlung. Heute wurde, im Rahmen der Umsetzung der...[mehr]

28. Mai 2020

Blümels Chaos-Budget - Der Pfusch geht weiter

Finanzminister Blümel hat seit Beginn der Krise nichts im Griff. Die Corona-Hilfen kamen zu spät, sind zu wenig und zu bürokratisch. Die Hilfen kommen bei den Betroffenen nicht an. Insolvenzen und eine Explosion der...[mehr]

27. Mai 2020

Kritik an „Murks“ von Ministerin Tanner beim Corona-Einsatz der Miliz

SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer ist nicht zufrieden mit dem Budgetvoranschlag für die Landesverteidigung. Das Strategiepapier des vormaligen Verteidigungsministers Starlinger müsse die Grundlage bleiben, „ich erwarte mir...[mehr]

26. Mai 2020

Lesenswert! - Dringliche Anfrage der SPÖ an die Regierung Kurz

Heute hat die SPÖ im Zuge der Nationalratssitzung eine Dringliche Anfrage an den Bundeskanzler eingebracht. Diese trägt den Titel „Es braucht echte Hilfe statt leerer Versprechen – das Versagen der Kurz-Regierung bei der...[mehr]

26. Mai 2020

Blümels Fake-Budget

Wir haben einen Finanzminister, der dem Parlament sagt: „Alle meine Zahlen sind falsch, gebt mir 110 Milliarden Euro!“ Und wir haben zwei Parteien, die ehemalige Wirtschaftspartei ÖVP und die ehemalige Kontrollpartei Die Grünen,...[mehr]

26. Mai 2020

Vollbeschäftigung als Ziel: Österreich braucht jetzt das größte Investitions- und Beschäftigungspaket in der Geschichte der Zweiten Republik

Der Lockdown hat eine soziale und wirtschaftliche Krise ausgelöst, die beispiellos in der Zweiten Republik ist. Die Arbeitslosigkeit ist binnen kürzester Zeit explodiert (+76 Prozent April 2020 im Vergleich zu April 2019),...[mehr]

25. Mai 2020

Umstritten und ineffizient – Tanners Murks mit der Miliz

Für starke Worte ist Klaudia Tanner, ihres Zeichens Verteidigungsministerin, immer zu haben. Ihre vollmundige Ankündigung, „Airbus wird mich noch kennenlernen!“, die sie im Zuge des Eurofighter-Schmiergeldskandals zum Besten...[mehr]

20. Mai 2020

Heute: Tag der Biene

Vor genau 2 Jahren, am 20. Mai 2018, fand zum ersten Mal der „Internationale Tag der Biene“ statt. Ausgerufen wurde dieser Tag von den Vereinten Nationen, die damit das Bewusstsein für die Rolle der Bienen für unser Ökosystem und...[mehr]

18. Mai 2020

Coronavirus: Laimer kritisiert menschenunwürdige Unterbringung von Grundwehrdienern bei Einsatz in Hagenbrunn

Leiharbeit als moderne Arbeitssklaverei muss nachhaltig hinterfragt werdenSPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer ist entsetzt über die Zustände, unter denen Grundwehrdiener, die nun im Logistikzentrum der Post in Hagenbrunn...[mehr]

15. Mai 2020

SPÖ-Laimer: Verteidigungsministerin ohne Antworten, ob das Bundesheer seine Aufgaben erfüllen kann

"Hat die Ministerin Tanner das Ende der umfassenden Landesverteidigung eingeläutet?"Wien/St. Pölten (15. Mai 2020) – SPÖ-Landesverteidigungssprecher Robert Laimer bleibt bei seiner Kritik, dass das Österreichische...[mehr]

15. Mai 2020

Im Corona-Sommer 2020 muss auch Platz neben der Hochkultur sein!

Das üppig subventionierte Festival in Grafenegg, Niederösterreich, findet also Mitte August statt. So weit so gut. Parallel dazu mussten jedoch, durch die diffuse und perspektivlose Kommunikation der Bundesregierung, bereits...[mehr]

14. Mai 2020

Corona-Hilfsgelder: Wer bekommt das viele Geld?

„Diese Regierungsarbeit ist Management by Chaos. Niemand kennt sich mehr aus, wo jetzt welche Abstandsregeln gelten und von den Hilfsgeldern, von denen die Regierung ständig redet, sieht keiner was“, so SPÖ-Abgeordneter Robert...[mehr]

13. Mai 2020

Marode kapitalistische Misswirtschaft

Ich möchte heute auf einen überaus lesenswerten Artikel hinweisen, der sich mit der Situation beschäftigt, dass in vielen Ländern die Ernten vernichtet werden, obwohl viele Menschen hungern. Titel: „Marode kapitalistische...[mehr]

08. Mai 2020

Sag' deine Meinung!

Ich möchte mich sehr herzlich für das Video einer Hausfrau, Mutter und Großmutter aus Niederösterreich bedanken. Es zeigt sehr eindrucksvoll, was viele Menschen in Österreich in der Corona-Krise fühlen und welche Unsicherheit sie...[mehr]

30. April 2020

„Tag der Arbeitslosen“ – Unverschuldet in die Existenznot… NICHT MIT UNS!

600.000 Menschen in Österreich haben aktuell keinen Job. 1,1 Millionen Beschäftigte sind in Kurzarbeit und potenziell gefährdet ihren Arbeitsplatz zu verlieren. Sie alle tragen keine Schuld an dieser Situation. Umso konsequenter...[mehr]

30. April 2020

SPÖ besorgt wegen möglicher Eingriffe in Grund- und Freiheitsrechte

Die Sozialdemokratie ist Garant für eine scharfe demokratische Kontrolle. Die schwarz-grüne Regierung darf die Corona-Krise nicht ausnützen, um Grund- und Freiheitsrechte der Menschen einzuschränken. Besorgniserregend sind die...[mehr]

29. April 2020

Warum hat die SPÖ dem Epidemiegesetz nicht zugestimmt?

Das Gesetz beinhaltet tiefgreifende Eingriffe in die Versammlungsfreiheit. Trotz der Änderungen der Regierungsparteien wäre nach wie vor Willkür Tür und Tor geöffnet, massive Eingriffe in Grund- und Freiheitsrechte sind möglich....[mehr]

29. April 2020

Vision für die Zukunft: 6 - 8 - 10

Nicht erst seit der Corona-Pandemie stellt sich für viele Menschen die Frage: Wie sehr haben wir noch die Kontrolle über unser Leben? Medienberichte sind voll von Krisen und Konflikten. Unser Leben wird immer stärker von einem...[mehr]

27. April 2020

SPÖ-Laimer: Eurofighter-Verfahrenseinstellung völlig unverständlich!

Entscheidung öffentlich und transparent darlegenAls „völlig unverständlich und nicht nachvollziehbar“ bezeichnet Robert Laimer, SPÖ-Verteidigungssprecher, die jüngsten Entwicklungen in der Causa Eurofighter. „Beim...[mehr]

25. April 2020

Corona und seine wirtschaftlichen Auswirkungen - am Beispiel eines Musikers

Ich habe heute Peter Bosch am Fußballplatz in Rainfeld getroffen und seine derzeitige Lebenssituation gehört.Peter ist als Musiker und Werbegraphiker – so wie aberhunderte Menschen aus der Eventbranche - massiv von der...[mehr]

25. April 2020

Information für Unternehmer mit Verdienstentgang (Vergütung)

Ich habe in den letzten Tagen vermehrt Anrufe zum Thema „Vergütung bei Verdienstentgang“ von Unternehmern aus Niederösterreich bekommen. Der Sozialdemokratische Wirtschaftsverband (SWV) hat diesbezüglich eine gute Zusammenfassung...[mehr]

23. April 2020

Coronakrise - SPÖ für Beitrag von Millionenvermögen und Online-Konzernen

„Diese Krise hat uns vor Augen geführt, wer die wahren Leistungsträger in Österreich sind: Nämlich die zigtausenden arbeitenden Menschen, die Österreich am Laufen gehalten haben. Und es ist uns wieder bewusst geworden, wie...[mehr]

21. April 2020

Dafür kämpfen wir – geMAInsam!

Seit 130 Jahren gehen ArbeitnehmerInnen am 1. Mai weltweit auf die Straße, um für ihre Rechte zu kämpfen. Auch heute noch ist der Tag der Arbeit ein Kampftag. Und auch wenn wir uns wegen Corona heuer nicht auf den Straßen...[mehr]

17. April 2020

Robert Laimer warnt vor Internet-Betrug: Digitale Raubzüge auf Rekordniveau!

Traurig, aber wahr - die Kriminalität im Internet steigt Jahr für Jahr. Daher gilt es die Bevölkerung und die heimischen Betriebe ordentlich wachzurütteln und gezielt Präventionsmaßnahmen zu setzen. Die Aufgabe zur...[mehr]

12. April 2020

SPÖ fordert höheres Arbeitslosengeld – Nicht auf hunderttausende Arbeitslose und ihre Familien vergessen!

Die Zahl der arbeitslosen Menschen ist auf 560.000 Menschen gestiegen, das ist ein Rekordwert in der Zweiten Republik. Alleine in den letzten zwei Wochen haben fast 200.000 Menschen ihre Arbeit verloren. „Diese Menschen...[mehr]

08. April 2020

#LaimerSagtDanke

Ein Thema überschattet derzeit das Geschehen in Österreich und auf der ganzen Welt: das Corona-Virus und seine Auswirkungen. Viele Menschen sind verunsichert und machen sich Sorgen um die eigene Gesundheit, die Gesundheit ihrer...[mehr]

08. April 2020

Nach Corona: Millionärssteuer alternativlos

Im Jahr 1986 schrieb der „Godfather of Punk“, Iggy Pop, gemeinsam mit David Bowie den Musiktitel „Winners and Losers“. Schon zu Beginn des Rocksongs stellen sich die beiden Herren die Frage: „Winners and losers, which one am I?“...[mehr]

06. April 2020

SPÖ-Nationalrat Laimer fordert „Corona-Grundeinkommen“

Österreich befindet sich in der tiefsten Krise der Nachkriegszeit. Alle wichtigen Lebensbereiche der Menschen sind davon betroffen: der Arbeitsplatz, das Privatleben und die individuelle Gesundheit. Täglich steigen hierzulande...[mehr]

06. April 2020

Fragen und Antworten zum „Corona-Grundeinkommen"

Frage: Wie hoch ist das „Corona-Grundeinkommen“?Das befristete „Corona-Grundeinkommen“ ist analog zur SPÖ-Forderung nach einem Mindestlohn von EUR 1.700,- sowie der Steuerbefreiung von Gehältern bis EUR 1.700,- brutto angesetzt....[mehr]

27. März 2020

SP-Laimer spricht Klartext: „Corona-Grundeinkommen ist effektivster Weg zur Existenzsicherung in Krisenzeiten!“

„Die türkis-grüne Regierung muss endlich die PS auf den Boden bringen“, so Robert Laimer. Und so fordert er, gemeinsam und entschlossen mit allen SPÖ-Abgeordneten aus Niederösterreich, dass den Ankündigungen endlich auch Taten...[mehr]

25. März 2020

Niemand kennt die Menschen so gut wie der Beichtvater, der Bankier und der Bettler

Das Zitat in der Überschrift stammt vom Bankier Carl Fürstenberg, einst Chef der Berliner Handelsgesellschaft und Aufsichtsratsvorsitzender ungezählter Aktiengesellschaften. In der Corona-Krise wird deutlich, dass...[mehr]

10. März 2020

SPÖ-Wehrsprecher Laimer hält "Teiltauglichkeit" bei Bundesheerflugzeugen für keine gute Idee

"Die Teiltauglichkeit ist offenbar auch das Rezept der ÖVP-Verteidigungsministerin Tanner für die Luftraumüberwachung", kritisiert SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer. Er warnt davor, dass die Saab 105, die alle Experten am...[mehr]

05. März 2020

SPÖ-Wehrsprecher Laimer: "Regierung ruiniert das Bundesheer!"

Für SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer werden angesichts der medial kolportierten Budgetzahlen für das Österreichische Bundesheer die „schlimmsten Befürchtungen“ wahr: "Wieder einmal mehr wird das Bundesheer von einem...[mehr]

27. Februar 2020

Robert Laimer und die SPÖ kämpfen für den Erhalt des Reha-Zentrums Weißer Hof

„Der Weiße Hof ist seit Jahrzehnten ein renommiertes Rehabilitationszentrum der AUVA. Tausende Patientinnen und Patienten haben – in Zeiten schwerster persönlicher Schicksalsschläge – am Standort Klosterneuburg beste Betreuung...[mehr]

24. Februar 2020

Gab es den Versuch politischer Einflussnahme bei Eurofighter-Verfahren?

„Profil“ enthüllt, dass Einstellung aller Eurofighter-Verfahren Anfang 2019 eingeleitet wurde – Pilnacek-Vertrauter lieferte Ermittlerteam Begründung für VerfahrenseinstellungDas Nachrichtenmagazin „Profil“ hat heute enthüllt,...[mehr]

19. Februar 2020

"Reden allein ist zu wenig, Frau Ministerin Tanner!"

Ein Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag ist möglich, so Robert Laimer. Für den SPÖ-Wehrsprecher gerät ÖVP-Verteidigungsministerin Tanner zusehends unter Druck. "Die Ignoranz und Arroganz von Airbus - Stichwort...[mehr]

15. Februar 2020

Laimer: Airbus muss endlich sagen, wer in Österreich Geld bekommen hat

SPÖ-Landesverteidigungssprecher Robert Laimer sieht den Betrugsverdacht im Fall Eurofighter immer mehr erhärtet. Jetzt wurden laut Nachrichtenmagazin „Profil“ sechs Ex-EADS-Mitarbeiter in Deutschland wegen dubioser Geldtransfers...[mehr]

12. Februar 2020

SPÖ-Wehrsprecher Laimer sieht in Ankündigung der Justizministerin über baldige Anklage eine positive Nachricht

Jahrelanger Einsatz der SPÖ in Causa Eurofighter erfolgreichSPÖ-Landesverteidigungssprecher Robert Laimer sieht in der Ankündigung von Justizministerin Zadic gestern Abend in der ZIB2, dass es in der Causa Eurofighter "sehr...[mehr]

12. Februar 2020

12. FEBRUAR 1934 - mit Schwerpunkt Sankt Pölten

Seit 131 Jahren, seit Gründung der Sozialdemokratischen steht die Gewalt der Idee im Mittelpunkt unseres Handelns und NICHT die Idee der Gewalt, wie es der Faschismus lehrte!Film: In Gedenken an die Opfer des...[mehr]

10. Februar 2020

"Causa Eurofighter": SPÖ fordert sofortigen Ausstieg aus dem Vertrag nach Airbus-Schuldeingeständnis

SPÖ-Landesverteidigungssprecher Robert Laimer fordert den sofortigen Ausstieg Österreichs aus dem Eurofighter-Vertrag. Er argumentiert, "dass das die notwendige und unverzügliche Konsequenz aus die dem Schuldeingeständnis...[mehr]

08. Februar 2020

Airbus gesteht politische Zuwendungen bei Eurofighter-Deal

Eine Vereinbarung mit US-Behörden bestätigt unlauteres Verhalten von Airbus bei Österreichs Eurofighter Anschaffung: 55 Millionen Euro sollen geflossen sein.In der Eurofighter-Affäre gibt es eine neue Wendung. Airbus hat...[mehr]

08. Februar 2020

Betrugsverdacht bei Eurofighter-Kauf unter ÖVP-Regierung erhärtet

Anzeige Doskozils wegen Betrugsverdacht war absolut richtig – Eurofighter-ÖVP soll endlich Fehler eingestehenDas „Profil“ hat heute veröffentlicht, dass Airbus gegenüber den US-Behörden unlauteres Verhalten bei der...[mehr]

01. Februar 2020

Eurofighter-Gegengeschäfte erweisen sich als Luftnummer

Wie „profil“ berichtet wurden 109 Gegengeschäfte nachträglich aberkanntSPÖ-Landesverteidigungssprecher Robert Laimer erklärt am Samstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst: „Wenn die von ‚Profil‘ in seiner Vorausmeldung genannte Liste...[mehr]

30. Januar 2020

Die Sicherungshaft betrifft uns alle!

Die Sicherungshaft betrifft uns alle. Nicht nur Asylwerber. Sie öffnet Tür und Tor für Denunziantentum. Eine unbedachte Äußerung, ein falsches Wort am falschen Ort, und schon kann es passiert sein. Auf einmal ist man eine...[mehr]

28. Januar 2020

Zu Ehren von José Martí - Gedenken zum 167. Jahrestag im Donaupark

José Julián Martí y Pérez war vieles. Er war kubanischer Poet und Schriftsteller, Journalist, Lehrer, Diplomat in Argentinien, Uruguay und Paraguay sowie Freiheitskämpfer und Revolutionär. Er, der 1853 in Havanna geboren wurde,...[mehr]

27. Januar 2020

#WeRemember: SPÖ Parlamentsklub gedenkt der Opfer des Holocaust

Gemäß dem Leitspruch „Niemals Vergessen! Nie wieder Krieg!“ beteiligt sich die SPÖ an der weltweiten Kampagne #WeRemember des World Jewish Congress 2020. Heuer jährt sich der historische 27. Jänner, der Tag der Befreiung des...[mehr]

22. Januar 2020

Brandgefährliche Eingriffe in die Freiheitsrechte oder warum Sicherungshaft für mich undenkbar bleibt

Bevor man kruden Phantasien zur Sicherungshaft nachläuft, sollte man sich die grundrechtliche Situation genau vor Augen führen. Dies ist deshalb ratsam, um in eine ehrliche Diskussion über eine äußerst heikle Rechtsthematik...[mehr]

22. Januar 2020

Robert Laimer: Neue Bedrohungen nicht auf die „leichte Schulter“ nehmen!

Die heutige Erklärung des Außenministers Schallenberg vor dem Parlament hat keinerlei Klarheit über den noch anhaltenden Cyberangriff auf das Außenministerium gebracht. Vielmehr verfestigt sich nach beinahe einem Monat...[mehr]

10. Januar 2020

Abg.z.NR Robert Laimer stellt wundersame „Rechenkünste“ von ÖVP-Hammer klar

Der ÖVP-Abgeordnete Michael Hammer hat in einer Nationalratssitzung fälschlicherweise behauptet, dass die SPÖ in den vergangenen 20 Jahren für das Österreichische Bundesheer (ÖHB) zuständig gewesen ist. Diese Behauptung ist...[mehr]

07. Januar 2020

Die Geschichte vom türkis-grünen Neujahrsbaby…

Bereits am Wahlabend kam es zu einem intensiven Flirt zwischen Türkis und Grün, der schlussendlich in einem türkis-grünen Neujahrsbaby endete.Wie geht es jetzt weiter mit dem politischen Baby?Wie wird es aufgezogen von seinem...[mehr]

13. Dezember 2019

Abg.z.NR Robert Laimer ist neuer Wehrsprecher der SPÖ

Robert Laimer, seit 2017 gewählter Mandatar im österreichischen Nationalrat, ist mit November diesen Jahres Bereichssprecher für Landesverteidigung der SPÖ. Damit tritt er das Erbe eines Anton Gaal, Otto Pendl und weiterer...[mehr]

13. Dezember 2019

Klima-Initiative der SPÖ St. Pölten: Baumpflanzung mit Matthias Stadler und Robert Laimer

Die SPÖ hat, auf Initiative von Bürgermeister Matthias Stadler, eine Aktion ins Leben gerufen, die St. Pölten noch grüner macht. So werden in den nächsten Tagen in den Stadtteilen und Sektionen der SPÖ-MandatarInnen in der...[mehr]

11. Dezember 2019

Mein Ziel: Eine schlagkräftige Landesverteidigung

Dem unverantwortlichen türkis-blauen Sparzwang ist es geschuldet, dass das österreichische Bundesheer am „Existenzminimum“ dahindarbt.  Verteidigungsminister Thomas Starlinger hat bereits mehrfach – mit überaus...[mehr]

02. Dezember 2019

Zertrümmert sich die SPÖ selbst? Der Versuch einer Antwort…

Ja, wenn persönliche Eitelkeiten weiterhin öffentlichkeitswirksam auf der politischen Bühne ausgetragen werden.Ja, wenn die offene Zurschaustellung zwischenmenschlicher Animositäten und Zwist innerhalb der Sozialdemokratie...[mehr]

14. November 2019

Abg.z.NR Robert Laimer: Das Bundesheer braucht mehr Geld, um Sicherheit gewährleisten zu können!

In seiner Parlaments-Rede vom 13. November 2019 bringt es Robert Laimer (SPÖ) exakt auf den Punkt: „Es ist unsere historische Verantwortung als Nachgeborene, eine umfassende Landesverteidigung zu gewährleisten und die...[mehr]

04. November 2019

Robert Laimer: „Beschäftigte in Pflegeberufen erbringen täglich Höchstleistungen – dafür sollen sie endlich mehr Wertschätzung erhalten!“

In den letzten Monaten hat Abgeordneter zum Nationalrat Robert Laimer (SPÖ) viele Gespräche mit Beschäftigten in Pflegeberufen geführt. Diese haben ihm geschildert, mit welchen Problemstellungen und Herausforderungen sie im...[mehr]

22. Oktober 2019

Frieden wichtiger denn je: Der Krieg gegen die Kurden muss sofort gestoppt werden

Der tägliche Blick in die Nachrichten genügt, um die Bedeutung von Frieden und Sicherheit zu erkennen. Aus aktuellem, traurigem Anlass waren diese Woche VertreterInnen der kurdischen Gesellschaft in Österreich – FEYKOM – bei mir...[mehr]

14. Oktober 2019

Von der „Absoluten“ zur 21%-Partei

SPÖ, hör die Signale!    ...bevor es zu spät ist.  Die große „alte Dame“ SPÖ gerät erheblich ins Wanken. Bei der letzten Nationalratswahl haben nur noch knapp über 21% der österreichischen Bevölkerung der...[mehr]

13. Oktober 2019

Sozialreform statt Investitionsbremse

Die SPÖ setzt sich erfolgreich gegen die sogenannte „Schuldenbremse“ von ÖVP-FPÖ-NEOS durch und verhindert den neoliberalen Sparzwang. Während Kurz & Co. versucht haben die Investitionsbremse in der Verfassung zu verankern,...[mehr]

08. Oktober 2019

DANKE EUCH für 2.539 Vorzugsstimmen!

Danke für jede einzelne SPÖ-Stimme in der Republik Österreich! Wir werden und wir müssen die richtigen Schlüsse aus dieser Wahl ziehen - GEMEINSAM mit ALLEN SPÖ-Wählerinnen und Wählern...#offen #modern #sozial[mehr]

30. September 2019

Das schwere Erbe des Victor Adler

Oder der Versuch die gestrige Nationalratswahl aus persönlicher Sicht zu reflektieren..."Die Ketten des Proletariats zu sprengen" - war die DNA der Sozialdemokratie!Innerparteilich ist es dem Armenarzt Dr. Victor Adler...[mehr]

23. September 2019

Der Preis ist heiß: Wie kann es sein, dass Lebensmittel in Österreich teurer sind als in Deutschland?

Als rot-weiß-roter Konsument frage ich mich seit vielen Jahren, warum die Preise für idente Lebensmittel bei uns teurer sind als in Deutschland. Um das zu beweisen, habe ich mit meiner Cousine, die in der bayrischen Stadt...[mehr]

19. September 2019

Progressive Arbeitsmarktpolitik: 1.700,- Netto-Mindestlohn, 30-Stundenwoche und Senkung der Lohnkosten

Der Druck auf die Beschäftigten nimmt immer mehr zu. Dem muss wirksam entgegengewirkt werden. Daher lauten die sozialdemokratischen Vorschläge: Einführung eines Netto-Mindestlohns von EUR 1.700,-, die Senkung der Arbeitszeit auf...[mehr]

19. September 2019

Integration VOR Zuwanderung – das sage ich als Linker!

Sehr geehrte Leserinnen und Leser!Es sind in den letzten Wochen Menschen auf mich zugekommen und haben mich gefragt, warum ich denn als SPÖ-Politiker das Thema Migration im Wahlkampf aufgegriffen habe. Meine Antwort war immer...[mehr]

19. September 2019

Eine Landwirtschaft frei von Gift und Chemiebomben – das ist meine Vision!

Eine Landwirtschaft ohne den Einsatz chemisch-synthetischer Pestizide ist möglich. Davon ist SPÖ-Nationalrat Robert Laimer zutiefst überzeugt. Als Mitglied des Umwelt-Ausschusses des Parlaments stellt er nun eine visionäre...[mehr]

19. September 2019

Klimaschutz: Es ist 5 vor 12!

Klimaschutz ist essentiell für die Zukunft der Menschheit. Es müssen rasch Strategien und Lösungen umgesetzt werden, die praxistauglich sind und auf breite Akzeptanz bei der Bevölkerung stoßen. Gerade beim Klima- und Umweltschutz...[mehr]

17. September 2019

Am 29.09. SPÖ ankreuzen – weil Pflege Chefsache ist!

Bei einem Treffen mit Gerald Mjka von der Gewerkschaft VIDA unterhielten wir uns eingehend über den "Hotspot" Pflegepersonal. Gerald ist als VIDA-Gewerkschafter für die privaten Krankenanstalten zuständig. Das...[mehr]

09. September 2019

Sorgenfrei wohnen, dafür braucht es eine starke Politik!

Wenn Wohnen die Hälfte des Einkommens "frisst" oder mitunter schon mehr, dann ist ein Leben auf Kredit vorprogrammiert. Aus diesem Grund dürfen Wohnungen nicht zu Spekulationsobjekten verkommen. Vielmehr ist Wohnen ein...[mehr]

04. September 2019

Mit Sicherheit ist MEHR SICHERHEIT möglich!

Es schrillen die Alarmglocken. „Das Bundesheer ist mit 1. Jänner 2020 zahlungsunfähig!“ Mit dieser zutiefst besorgniserregenden Analyse hat der amtierende Verteidigungsminister Starlinger den Status Quo des österreichischen...[mehr]

03. September 2019

Robert Laimer unterstützt Klimavolksbegehren

Wir spüren die Auswirkungen der Klimakrise schon jetzt! Unsere Gletscher verschwinden, unsere Äcker und Wälder vertrocknen, die Hitze belastet uns alle. Wir müssen Österreich vor drohenden Milliardenkosten, Artensterben und...[mehr]

03. September 2019

Willst Du was ins Rollen bringen? Boccia mit Robert Laimer und Matthias Stadler!

Wer beweist Geschick und setzt seine eigenen Kugeln möglichst nah an die kleinere Kugel? Am Sonntag, den 15. September 2019, können sich Boccia-Fans und Interessierte ab 09:30 Uhr beim Spiel gegen Bürgermeister Matthias Stadler...[mehr]

29. August 2019

Warum ein eigenständiges „Klimaschutzministerium“ so wichtig für Österreichs Zukunft ist!

Die Forderung der SPÖ und der Gewerkschaften nach einem eigenständigen Bundesministerium für Klimaschutz ist für Österreichs Umweltpolitik von nachhaltiger Bedeutung. Warum eigentlich? Das Bundesministerium für...[mehr]

29. August 2019

NR Robert Laimer: Klares NEIN zu „gekaufter“ Politik!

Am 29. September stellt sich die berechtigte Frage, welchen Weg Österreich punkto Parteispenden geht. Wollen wir Parteispenden transparent machen und Großspenden begrenzen (= das österreichische System) oder wollen wir...[mehr]

22. August 2019

Sachsen-Anhalt zu Gast in St. Pölten: Treffen des Innovationszentrums RKW mit NR Robert Laimer

Attraktive Arbeitsplätze, ein vielfältiges Bildungsangebot, moderne Infrastruktur und eine breite Palette an Freizeitaktivitäten sind Erfolgsfaktoren, um Regionen und Mittelstädte zu beleben. Gleichzeitig lässt sich die...[mehr]

10. August 2019

SPÖ-Forderung: Sparen auf Kosten der Sicherheit geht gar nicht!

1. Was die SPÖ fordert: Die Polizei muss sowohl personell als auch finanziell dermaßen ausgestattet werden, dass sie ihre umfassenden Aufgaben auch erfüllen kann. Es fehlen 2.200 PolizistInnen in Österreich. Dem...[mehr]

28. Juli 2019

SPÖ-Forderung: Volle Anrechnung der Karenzzeiten!

1. Was die SPÖ fordert: Wir fordern die volle Anrechnung der echten Karenzzeiten bis zu 24 Monaten statt bisher max. 10 Monate für das erste Kind. Das beseitigt Nachteile von Müttern und Vätern bei Urlaubsansprüchen, der...[mehr]

06. Juli 2019

Ausgelassene Stimmung bei der „Einweihung“ des neuen Erlebnisspielplatzes Ratzersdorf

Das von der SPÖ organisierte „Straßenfest Ratzersdorf“ hat mittlerweile Tradition. Aus allen Stadtteilen von St. Pölten kommen Jung und Alt, um gemeinsam in Ratzersdorf – u.a. bei kühlen Getränken und herzhaften Grillkoteletts –...[mehr]

05. Juli 2019

SPÖ-Forderung: Klimakrise stoppen!

1. Was die SPÖ fordert: Wir wollen Europa bis 2030 CO2-neutral und klimafreundlich machen, um die Klimakrise zu stoppen. CO2-neutral bedeutet, dass nicht mehr CO2 ausgestoßen werden darf als durch sogenannte Senken (z.B....[mehr]

05. Juli 2019

SPÖ-Forderung: Rechtsanspruch auf Papamonat!

1. Was die SPÖ fordert: Wir fordern das Recht für Väter, nach der Geburt eines Kindes einen Monat lang beim Neugeborenen und der Partnerin/dem Partner zu Hause bleiben zu können.2. Die wichtigsten inhaltlichen Punkte Väter...[mehr]

03. Juli 2019

Bahn frei - ohne CO2

Die Verkehrssicherheit in Österreich muss erhöht werden. Gerade im Schwerverkehr gilt es illegale Praktiken bei der Güterbeförderung wirksam zu bekämpfen, um potenziellen Gefahren schon präventiv zu begegnen. Daher fordert Robert...[mehr]

02. Juli 2019

Unser Wasser ist kein Spekulationsobjekt!

„Wasser ist Leben und Österreich ist Wasserreich! Ein unschätzbares Privileg im Weltvergleich, haben doch mehr als 2 Milliarden Menschen keinen dauerhaften Zugang zu sauberem Trinkwasser – obwohl unser Planet mit 2/3 Wasser...[mehr]

01. Juli 2019

WIFI St. Pölten goes Parlament

Heute mit den Lehrlingen - Schwerpunkt Einzelhandel - über überbetrieblicher Lehrwerkstätten diskutiert. Auch Themen wie Klimaschutz, Zukunft der Arbeit sowie Integration waren von Interesse für die heranwachsenden...[mehr]

26. Juni 2019

Sozialdemokraten fordern besseres Bahnangebot im Gölsental

Die Forderung der Anrainergemeinden, den Halb-Stunden Takt auch auf der Gölsentalbahn Wirklichkeit werden zu lassen, wird auch von Nationalratsabgeordnetem Robert Laimer unterstützt. Zu diesem Zweck stattete er der Stadtgemeinde...[mehr]

21. Juni 2019

Politik zu Besuch beim WIFI St. Pölten

Heute wurde mit den SchülerInnen der Wifi, allesamt angehende FacharbeiterInnen in den Branchen Metall, Elektronik sowie KFZ und Tapezierer, Maler, über den Wert und die Wertschätzung von Arbeit intensiv diskutiert. Auch wurde...[mehr]

11. Juni 2019

,,Bildungscampus braucht Haltestelle‘‘

Vorschlag - SP-Laimer fordert bei ÖBB-Projekt die Wiederinbetriebnahme des Zug-Stopps.Von Thomas WerthDer Bau des Bildungscampus am TS-Areal startet in wenigen Wochen, Ende 2021 sollen dort die Ausbildungszentren St. Pölten-Wörth...[mehr]

05. Juni 2019

Gemma Laimer schauen!

In Niederösterreich ist Robert Laimer kein Unbekannter, war er doch jahrelang fleißiger Kommunalpolitiker und wortstarker Landesgeschäftsführer der SPÖ Niederösterreich. Seit 2017 sitzt Laimer als Nationalratsabgeordneter im...[mehr]

31. Mai 2019

Internationaler Austausch zwischen Österreich und Kuba im SP-Klub

Heute besuchte mich Fernando Gonzalez Llort, seines Zeichens Präsident des Kubanischen Instituts für Völkerfreundschaft mit Sitz in Havanna. Fernando zählt zu den populärsten Politikern des Landes. Er war einer der sogenannten...[mehr]

27. Mai 2019

27. Mai 2019 – 16:15 Uhr: Sebastian Kurz und seinem Kabinett wird von SPÖ, FPÖ und Liste Jetzt das Vertrauen entzogen!

Ein kleiner geschichtlicher Abriss zum 27. Mai 2019…  Vielleicht liegt es am Aufbau unserer 2. Republik, weshalb Sebastian Kurz schlussendlich das Vertrauen entzogen wurde. Über Jahrzehnte hat eine große Koalition...[mehr]

25. Mai 2019

Persönliches Fazit zur Chronologie des Schreckens

Nach der Chronologie des Schreckens möchte ich auch meine persönliche Meinung zu dem türkis-blauen Regierungschaos darstellen.In diesen Stunden wird viel über Staatsräson gesprochen, genau der Grund warum die SPÖ nicht mit...[mehr]

24. Mai 2019

Die Chronologie des Schreckens – oder wie ER „sein Volk hinters Licht führte“!

Der frühe Abend des 17. Mai 2019 wird wohl noch vielen ÖsterreicherInnen für Jahre in Erinnerung bleiben. Ich kann mich an einen entspannten Abendspaziergang nach einem anstrengenden Tag erinnern. Als ich so gegen 19:00 Uhr zu...[mehr]

18. Mai 2019

SUPER-GAU in Türkis-Blau

Das Türkis-Blaue neoliberale Experiment versinkt im Skandal!Um die Staatskrise einer Rechtsregierung in Österreich abzuwenden, werden wir um Neuwahlen nicht herum kommen. Der erhärtende Verdacht einer „Koalition der Korruption“...[mehr]

17. Mai 2019

Alarmierend: „Blauer Anschlag“ auf den Öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Ein freier österreichischer Rundfunk ist wichtig für eine funktionierende Demokratie. Die Bevölkerung hat ein Recht auf freie Meinungsbildung. Daher ist jede Kürzung der Mittel für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ein...[mehr]

17. Mai 2019

Robert Laimer prominenter Unterstützer der Petition „Mehr Tierschutz durch eine deutliche Reduktion der Tiertransporte!“

Die Bürgerinnen und Bürger der EU sind zunehmend besorgt über die Auswirkungen der Landwirtschaft auf den Tierschutz und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch und Tier. Berichte über qualvolle...[mehr]

16. Mai 2019

Robert Laimer unterstützt Bürgerinitiative „GEGEN Bankomatgebühren“

Am 15. Mai haben die SP-Abgeordneten Markus Vogl und Andreas Kollross, beide engagierte Konsumentenschützer, die Bürgerinitiative „GEGEN Bankomatgebühren - für einen unentgeltlichen Zugang zum eigenen Bargeld in Österreich!"...[mehr]

15. Mai 2019

Petition eingebracht: NR Robert Laimer tritt für besseren Hochwasserschutz in Langenlois ein

Auch Langenlois war vom Jahrhundert Hochwasser im Jahr 2002 betroffen. Zahlreiche Familien waren von einem Tag auf den anderen obdachlos, weil die Wassermassen ihre Häuser überflutet und unbewohnbar gemacht haben. Die...[mehr]

15. Mai 2019

Abgeordneter gegen Sozialhilfe neu

Nationalrat Laimer und Bundesrätin Prischl kritisieren Beschluss im Parlament,,Das ist ein Schlag ins Gesicht für arme Kinder“, ärgert sich der St. Pöltner SP-Nationalrat Robert Laimer über die im Parlament beschlossene neue...[mehr]

12. Mai 2019

Regierung verschreibt sich Staatsziel Wirtschaft und ignoriert Klimaschutz

Ein signifikantes Beispiel dafür, dass Umwelt- und Klimaschutz für die Regierung nur ein Lippenbekenntnis sind, war der heutige Umweltausschuss im Parlament, der ohnehin seit der neuen Geschäftsperiode überwiegend von...[mehr]

12. Mai 2019

Cybercrime: Selbst betroffener SP-Nationalrat Robert Laimer forderte im Parlament wirksame Bekämpfung.

,,Es stehen gewiefte Täter unbescholtenen und sehr oft mit den betrügerischen Möglichkeiten des Internets in keiner Weise vertrauten Bürgern gegenüber“, warnt SP-Nationalrat Robert Laimer angesichts der stark gestiegenen...[mehr]

09. Mai 2019

Trinkwasser-Enquete im Bundesrat – Robert Laimer: Österreichs „weißes Gold“ schützen!

„Wasser ist das ‚weiße Gold‘ Österreichs. Diese lebensnotwendige Ressource muss vor Profitinteressen geschützt werden und in öffentlicher Hand bleiben!“, stellt Abg.z.NR Robert Laimer in seiner Rede am 08. Mai im Bundesrat...[mehr]

07. Mai 2019

Lernen Sie Geschichte, Herr Bundeskanzler!

Vor Kurzem bezichtigte der junge, türkise Kanzler die Sozialdemokratie der Nähe zum Leninismus. Damit hat er erneut unter Beweis gestellt, dass sein historisches Wissen erhebliche Lücken aufweist. Mal ganz abgesehen davon, dass...[mehr]

07. Mai 2019

Nach SV-Zerschlagung wird jetzt der Markt für Privatversicherungen geebnet

Laut Medienberichten baut die Uniqua-Versicherung seit einiger Zeit für ihre Sonderklasse-Kunden das Angebot einer hausärztlichen Versorgung in Privatspitälern aus. Für SPÖ-Abgeordneten Robert Laimer ist das Symptom einer höchst...[mehr]

04. Mai 2019

Nur ein vereintes, starkes Europa, wird sich international behaupten können!

Wieder einmal war der REDpoint in St. Pölten Schauplatz einer überaus spannenden Veranstaltung mit hochkarätiger Besetzung. Im Mittelpunkt stand diesmal die Buchvorstellung „Epochenwechsel – Unser digital-autoritäres Jahrhundert“...[mehr]

03. Mai 2019

Laimer: Regierung ist bei Klimaschutz am „Trump-Pfad“

SPÖ-Abgeordneter übt scharfe Kritik an Umweltministerin KöstingerScharfe Kritik übt SPÖ-Abgeordneter Robert Laimer an der österreichischen Umweltministerin. Er wirft ihr vor, das Ressort hauptsächlich der Landwirtschaft und...[mehr]

01. Mai 2019

Es lebe der „Erste Mai“, es lebe die „Soziale Demokratie“, es lebe Österreich!

Der Kampf um Demokratie währt seit 130 Jahren. So ist und bleibt es unsere Aufgabe in der Sozialdemokratie für die Anliegen der Beschäftigten am „Tag der Arbeit“ auf die Straße zu gehen. Gerade jetzt, wo eine Regierung mit der...[mehr]

30. April 2019

Stimmen zum „Tag der Arbeit“, einem bedeutungsvollen Feiertag

Der Erste Mai ist ein ganz besonderer Tag – es ist der „Tag der Arbeit“ bzw. der „Tag der Arbeiterbewegung“. Er ist in Österreich, Deutschland, Liechtenstein, Luxemburg, Belgien, Teilen der Schweiz und in vielen anderen Staaten...[mehr]

28. April 2019

1. Mai – Wohin geht unsere Demokratie?

Die Sozialdemokratie ist seit ihrer Gründung „die Hüterin der Demokratie“ in Österreich!Leider steht unsere Demokratie mittlerweile am Prüfstand. Verwerfungen durch weltweite Finanzkrisen - ausgelöst durch Spekulation und Gier -...[mehr]

25. April 2019

Berechtigtes Misstrauen gegenüber Regierung in Sachen Rechtsextremismus

Die SPÖ hat heute, im Zuge der Nationalratssitzung, sowohl eine Dringliche Anfrage als auch einen Misstrauensantrag im Parlament eingebracht. Grund sind die ständigen rechtsextremen Umtriebe von Funktionären der FPÖ und das damit...[mehr]

25. April 2019

Mehr Sicherheit im Straßenverkehr: Robert Laimer fordert Abbiegeassistent für LKW

Neun Todesopfer weist die Statistik Austria im Jahr 2017 für verunglückte Radfahrer und Fußgänger bei Unfällen mit schweren LKWs in Österreich auf. In den 5 Jahren davor waren es zwischen 14 und 21 Todesfälle. Soweit die...[mehr]

25. April 2019

Hartinger-Kleins „Sozialhilfe NEU“ – weder sozial noch human

Die von der türkis-blauen Regierung verabschiedete „Sozialhilfe NEU“ ist weder sozial noch eine Hilfe für arme Menschen. Sie ist schlichtweg ein herber Schlag ins Gesicht für arme Kinder und Jugendliche!Wenn EUR 40 Mio. an...[mehr]

25. April 2019

Buchpräsentation „Epochenwechsel“ - Spitzendiplomat über die neue Weltordnung und Postdemokratie

Wolfgang Petritsch stellt im St. Pöltner REDpoint sein neues Werk „Epochenwechsel - Unser digital-autoritäres Jahrhundert“ vorDie SPÖ Niederösterreich lädt am Samstag, den 04. Mai, zu einer hochkarätigen Buchpräsentation des...[mehr]

24. April 2019

NR Robert Laimer unterstützt die europaweite Bürgerinitiative „Housing for All“… und damit sozialen und leistbaren Wohnraum

Das Politikfeld „Wohnen“ liegt in der Kompetenz der Mitgliedsstaaten. Dennoch werden durch rechtliche Vorgaben der EU, wie durch die Maastricht-Kriterien und das Beihilfenrecht, die Städte und Kommunen stark beschränkt, wenn sie...[mehr]

09. April 2019

Die neue Pflege: Wir kümmern uns!

Pflegebedürftigkeit ist ein großes Thema, das jede Familie in Österreich treffen kann. Über 450.000 Menschen und ihre Angehörigen leben jeden Tag mit diesem schweren Schicksalsschlag. Ihnen sagen wir: Wir kümmern uns! Es ist...[mehr]

09. April 2019

Brutale Kürzung der Mindestsicherung trifft vor allem Kinder

„Kaltherzigkeit“ ist noch die charmanteste Bezeichnung, die einem bei der Kürzung der Mindestsicherung durch Türkis-Blau einfällt. Sieht man sich nämlich die drastischen Kürzungen von Ministerin Hartinger-Klein & Co an, dann...[mehr]

09. April 2019

Seit April online: Aktuelles aus dem Parlament und aus NÖ - auf www.robertlaimer.at

„Ich habe vor der Angelobung versprochen, dass ich die Menschen aus den Bezirken St. Pölten, Tulln und Lilienfeld – meinen politischen Heimatbezirken – umfassend über die Politik im Hohen Haus informieren möchte. Neben den Social...[mehr]

09. April 2019

Hilfeschrei der Pflegefachkräfte! Es muss sich schleunigst etwas ändern…

Abg.z.NR Robert Laimer hat sich in den letzten Monaten mit Pflegefachkräften ausgetauscht und ihnen aufmerksam zugehört. Es gibt einige Probleme und Herausforderungen im Gesundheitssystem, die dringend behoben werden müssen. Es...[mehr]

08. April 2019

Die SPÖ lässt nicht locker: Aktuelle Petitionen und Bürgerinitiativen im Parlament - JETZT UNTERSCHREIBEN

Aktuell liegen im österreichischen Parlament 9 Petitionen und Bürgerinitiativen auf. Gemeinsam mit seinen KollegInnen unterstützt Abg.z.NR Robert Laimer folgende – von der SPÖ im Hohen Haus eingebrachte – Petitionen: -...[mehr]

29. März 2019

SPÖ setzt Befreiung einkommensschwacher Haushalte durch

Die SPÖ hat die Befreiung der einkommensschwachen Haushalte von der Ökostromabgabe nach zähen Verhandlungen und anfänglichen Widerstand der türkisblauen Regierungsparteien durchgesetzt. Die Novelle zum Ökostromgesetz wurde aus...[mehr]

28. März 2019

Robert Laimer: „Wir brauchen ein Europa der Menschen, nicht ein Europa des Kapitals!“

In seiner Rede vom 28. März 2019 widmet sich Robert Laimer der Europapolitik. Während die Bundesregierung Österreich geradezu als Billiglohn-Land fördert, tritt Nationalrat Laimer strikt gegen Lohn- und Sozialdumping ein. Ebenso...[mehr]

27. März 2019

Robert Laimer fordert Verbot der Identitären in Österreich

Sein Ziel: Verhinderung von Parallelgesellschaften und RadikalisierungIn seiner Rede vom 27. März 2019 betont SPÖ-Abgeordneter Robert Laimer seine Ablehnung gegen jegliche Art von Parallelgesellschaften. Daher werde die SPÖ auch...[mehr]

26. März 2019

Herta Muhr, Humanistin und Sozialdemokratin - ein zufriedener Mensch wird 95 Jahre

Es war mir eine große Ehre einer „gestandenen St. Pöltnerin“, Herta Muhr, die im „zarten Alter“ von 9 Jahren im Jahr 1933 mit ihren Eltern in unsere Stadt zog, zu ihrem 95. Geburtstag zu gratulieren.Herta lebt seit dieser Zeit in...[mehr]

09. März 2019

Ein Hauch von Weihrauch im REDpoint – Diskussion über Trennung von Religion und Staat

Der SPÖ-Abgeordnete Robert Laimer und Ex-NEOS Abgeordneter Niko Alm haben sich am 06. März 2019 im REDpoint in St. Pölten getroffen, um der Frage nachzugehen, wie mit Religion Politik gemacht wird. Anlass war die Buchpräsentation...[mehr]

04. März 2019

„Ohne Bekenntnis“ – Buchpräsentation von Pastafari Niko Alm im REDpoint

Der Publizist Niko Alm, vormals NEOS-Abgeordneter, geht in seinem brandaktuellen Erstlingswerk - „Ohne Bekenntnis. Wie mit Religion Politik gemacht wird“ - der spannenden Frage nach, wie frei die Politik von Religion...[mehr]

25. Februar 2019

Robert Laimer: Das „Papamonat“ darf kein Privileg für Politiker und Beamte sein!

Seine Forderung: Rechtsanspruch für alle Väter inklusive Kündigungsschutz Wenn HC Strache von der FPÖ die Väterfrühkarenz für sich in Anspruch nimmt, muss das auch für die Beschäftigten in der Privatwirtschaft gelten. Es...[mehr]

18. Februar 2019

Parlamentsführung „Wiener Hofburg“ – jetzt anmelden!

Wollten Sie schon einmal das „Innenleben“ der Hofburg kennenlernen? Im Rahmen der Parlamentsführung „Wiener Hofburg“ haben Sie die Möglichkeit an einer geschichtsträchtigen Führung teilzunehmen. Wir tauchen gemeinsam in den...[mehr]

04. Februar 2019

Gaulreiter Kickl ist eine Gefahr für die Demokratie!

„Das Recht hat der Politik zu folgen und nicht die Politik dem Recht!" Solch eine Drohung kann nur von fehlgeleiteten Rechtsideologen vom Schlage eines Salvini, Orban oder Kickl stammen. Wo wir auch schon beim Thema wären:...[mehr]

21. Januar 2019

Türkise Scheinheiligkeit oder die „Türkise Mauritius“

Eine bildhafte Darstellung zweier Briefmarken mit dem Konterfei von Engelbert Dollfuss und Sebastian Kurz haben dieser Tage für helle Empörung in den Redaktionsstuben der heimischen Presse gesorgt. Was war passiert? Ein...[mehr]

21. Dezember 2018

100 Jahre Republik Österreich

Das Gedenkjahr 2018, 100 Jahre Republik Österreich, neigt sich dem Ende. Daher ist es Zeit, wieder ein Jahr Revue passieren zu lassen.Persönlich habe ich mein erstes Jahr im Parlament in lehrreicher Form beendet. Es ist eine...[mehr]

18. September 2018

Sind Zuwanderung und friedvolles Zusammenleben möglich?

(St. Pölten) - Am 18. September findet im St. Pöltner REDpoint (Wiener Straße 13) eine kritische Auseinandersetzung mit dem Thema „Migration, Zuwanderung und Asyl“ statt. Die Talkgäste sind: SP-Nationalrat Robert Laimer, Prof....[mehr]

25. Mai 2018

Wege aus der „Wegwerfgesellschaft“ und warum es sich lohnt, nachhaltigere, bessere Konzepte zu entwickeln

Kluge Politik ist, wenn die Bevölkerung sensibilisiert wird, sorgsamer mit Lebensmitteln und Umweltressourcen umzugehen. Dies jedoch ohne den Zeigefinger zu heben oder sich als Moralapostel aufzuspielen. Vielmehr ist es wichtig...[mehr]

21. März 2018

Auf den Spuren der Demokratie: Die NMS Großweikersdorf zu Gast bei Robert Laimer im Parlament

Die „DemokratieWERKstatt“ des Parlaments ist eine Einrichtung, die Kinder und Jugendliche über das Wesen der Demokratie informiert. Ziel ist es, schon bei den Jüngsten politische Neugierde zu wecken und auf verständliche Art und...[mehr]

16. März 2018

Schwarz-blauer Fetisch „Nulldefizit“ gefährdet wichtiges Infrastrukturprojekt in NÖ

Norbert Hofer (FPÖ) und Matthias Löger (ÖVP) verhindern mutwillig den ÖBB-Schienenausbau von Herzogenburg nach Krems. Dies geht vor allem zu Lasten der SchülerInnen und der PendlerInnen, die täglich in die Stadt Krems müssen. Es...[mehr]