Österreich braucht keine FeldherrinAnstatt sich um die wirklichen Probleme beim Österreichischen Bundesheer zu kümmern, geht die Show-Politik der Verteidigungsministerin Tanner unverblümt weiter, als wäre nichts geschehen. Allein...[mehr]
Bundesheer nicht auf technisches Hilfswerk reduzieren – Opposition startet Petition „Rettet das Bundesheer“Es muss scharfe Kritik an Verteidigungsministerin Tanner und ihren Plänen für das Bundesheer geübt werden. So geht...[mehr]
Als das neuartige Coronavirus im Jänner 2020 in der chinesischen Provinz Hubei zu aufsehenerregenden Maßnahmen führte, wurde es in Europa massiv unterschätzt. Das änderte sich schlagartig mit den Bildern, die den Zusammenbruch...[mehr]
Im Landesverteidigungsministerium (BMLV) herrschen Chaos und Wirr-Warr – Laufende Widersprüche seitens der Ministerin nicht akzeptabelZu den heutigen Interviews von Verteidigungsministerin Tanner im Ö1-„Morgenjournal“ und in...[mehr]
Nach der Blamage im Eurofighter-Konflikt mit Hersteller Airbus und dem Tohuwabohu bei der Mobilisierung der Miliz, sorgt Verteidigungsministerin Klaudia Tanner nun für den nächsten großen Fehltritt: Ihr sogenannter „Reform-Plan“...[mehr]
Die Corona-Krise ist noch lange nicht verdaut, da bahnt sich bereits die nächste Krise an: ein Blackout. Laut Landesverteidigungsministerium stellt sich nicht die Frage, ob ein europaweiter Strom- und Infrastrukturausfall kommen...[mehr]
„Koste es, was es wolle!“ Dieser türkis-grüne Slogan hat sich bislang als totaler Rohrkrepierer erwiesen. Die vollmundig angekündigten Hilfsgelder kommen bei den Einzelunternehmern und Kleinbetrieben nicht an. Ärger und Angst...[mehr]
Neulich in einem Wirtshaus in St. Pölten… Herr A: Hast Du gewusst, in der COVID-Krise wurde erstmals die Miliz aufgeboten und sie leistet hier wichtige und professionelle Arbeit. Herr B: Falsch! Wenn dass das erste Mal...[mehr]
Es braucht endlich echte Hilfe für alle statt Millionengeschenke für Lufthansa, Onlinegiganten und Multis. Doch die ÖVP und die Grünen sind dazu nicht bereit.In über 80 Pressekonferenzen hat die Regierung in der Corona-Krise...[mehr]
Der bestehenden Ungleichbehandlung der derzeit im Einsatz befindlichen Milizsoldaten muss endlich ein Ende gesetzt werden. Mit einer Einmalzahlung werde dieses Problem nicht gelöst. Das ist der nächste Murks von...[mehr]
Neben vielen anderen Bereichen war auch der Kunst- und Kulturbetrieb in den letzten Monaten massiv von den Einschränkungen betroffen. Wie wichtig ist eine lebendige Kunst- und Kulturszene für unser Land und welche Maßnahmen...[mehr]
„Kunst, Kultur und Medien haben eine enorme Bedeutung für unsere lebendige Demokratie. Wir wollen, dass KünstlerInnen, Kreative, Kultur- und Medienschaffende in dieser Krisenzeit unterstützt werden und ihre künstlerisch-kreative...[mehr]
Der Miliz alle Mittel zum Schutz der österreichischen Bevölkerung zur Verfügung stellen„Wir werden diese Regierung an ihren Taten messen, das Bekenntnis zur Miliz alleine ist zu wenig. Gerade die letzten Wochen und Monate haben...[mehr]
In Erinnerung an die Eröffnung der Konferenz der Vereinten Nationen zum Schutz der Umwelt am 5. Juni 1972 in Stockholm haben die Vereinten Nationen den 5. Juni zum jährlichen "Tag der Umwelt" erklärt. Seitdem beteiligen...[mehr]
Wie wertvoll das österreichische Bundesheer ist, zeigt sich aktuell in Zeiten der Corona-Pandemie. Sowohl die Berufssoldaten als auch die Zivilbediensteten, die Milizionäre und die Grundwehrdiener haben bislang ihre...[mehr]
Die Mammutaufgaben für die Schulen beginnen jetzt. Viele Kinder konnten im Home Schooling nicht erreicht werden und starten mit völlig unterschiedlichen Voraussetzungen wieder in die Schule. Die Bildungsschere droht weiter...[mehr]
In seiner heutigen Rede im Nationalrat hat sich SPÖ-Abgeordneter Robert Laimer klar für die Unterstützung jener landwirtschaftlichen Betriebe eingesetzt, die es wegen ihrer Größe oder wegen ihrer Lage in einem benachteiligten...[mehr]
Österreich hat vor 42 Jahren einen eindeutigen Weg eingeschlagen: Nein zur Atomenergie! Dies betrifft die energetische Nutzung wie auch den generellen Umgang mit ionisierender Strahlung. Heute wurde, im Rahmen der Umsetzung der...[mehr]
Finanzminister Blümel hat seit Beginn der Krise nichts im Griff. Die Corona-Hilfen kamen zu spät, sind zu wenig und zu bürokratisch. Die Hilfen kommen bei den Betroffenen nicht an. Insolvenzen und eine Explosion der...[mehr]
SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer ist nicht zufrieden mit dem Budgetvoranschlag für die Landesverteidigung. Das Strategiepapier des vormaligen Verteidigungsministers Starlinger müsse die Grundlage bleiben, „ich erwarte mir...[mehr]
Heute hat die SPÖ im Zuge der Nationalratssitzung eine Dringliche Anfrage an den Bundeskanzler eingebracht. Diese trägt den Titel „Es braucht echte Hilfe statt leerer Versprechen – das Versagen der Kurz-Regierung bei der...[mehr]
Wir haben einen Finanzminister, der dem Parlament sagt: „Alle meine Zahlen sind falsch, gebt mir 110 Milliarden Euro!“ Und wir haben zwei Parteien, die ehemalige Wirtschaftspartei ÖVP und die ehemalige Kontrollpartei Die Grünen,...[mehr]
Der Lockdown hat eine soziale und wirtschaftliche Krise ausgelöst, die beispiellos in der Zweiten Republik ist. Die Arbeitslosigkeit ist binnen kürzester Zeit explodiert (+76 Prozent April 2020 im Vergleich zu April 2019),...[mehr]
Für starke Worte ist Klaudia Tanner, ihres Zeichens Verteidigungsministerin, immer zu haben. Ihre vollmundige Ankündigung, „Airbus wird mich noch kennenlernen!“, die sie im Zuge des Eurofighter-Schmiergeldskandals zum Besten...[mehr]
Vor genau 2 Jahren, am 20. Mai 2018, fand zum ersten Mal der „Internationale Tag der Biene“ statt. Ausgerufen wurde dieser Tag von den Vereinten Nationen, die damit das Bewusstsein für die Rolle der Bienen für unser Ökosystem und...[mehr]
Leiharbeit als moderne Arbeitssklaverei muss nachhaltig hinterfragt werdenSPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer ist entsetzt über die Zustände, unter denen Grundwehrdiener, die nun im Logistikzentrum der Post in Hagenbrunn...[mehr]
"Hat die Ministerin Tanner das Ende der umfassenden Landesverteidigung eingeläutet?"Wien/St. Pölten (15. Mai 2020) – SPÖ-Landesverteidigungssprecher Robert Laimer bleibt bei seiner Kritik, dass das Österreichische...[mehr]
Das üppig subventionierte Festival in Grafenegg, Niederösterreich, findet also Mitte August statt. So weit so gut. Parallel dazu mussten jedoch, durch die diffuse und perspektivlose Kommunikation der Bundesregierung, bereits...[mehr]
„Diese Regierungsarbeit ist Management by Chaos. Niemand kennt sich mehr aus, wo jetzt welche Abstandsregeln gelten und von den Hilfsgeldern, von denen die Regierung ständig redet, sieht keiner was“, so SPÖ-Abgeordneter Robert...[mehr]
Ich möchte heute auf einen überaus lesenswerten Artikel hinweisen, der sich mit der Situation beschäftigt, dass in vielen Ländern die Ernten vernichtet werden, obwohl viele Menschen hungern. Titel: „Marode kapitalistische...[mehr]
Ich möchte mich sehr herzlich für das Video einer Hausfrau, Mutter und Großmutter aus Niederösterreich bedanken. Es zeigt sehr eindrucksvoll, was viele Menschen in Österreich in der Corona-Krise fühlen und welche Unsicherheit sie...[mehr]
600.000 Menschen in Österreich haben aktuell keinen Job. 1,1 Millionen Beschäftigte sind in Kurzarbeit und potenziell gefährdet ihren Arbeitsplatz zu verlieren. Sie alle tragen keine Schuld an dieser Situation. Umso konsequenter...[mehr]
Die Sozialdemokratie ist Garant für eine scharfe demokratische Kontrolle. Die schwarz-grüne Regierung darf die Corona-Krise nicht ausnützen, um Grund- und Freiheitsrechte der Menschen einzuschränken. Besorgniserregend sind die...[mehr]
Das Gesetz beinhaltet tiefgreifende Eingriffe in die Versammlungsfreiheit. Trotz der Änderungen der Regierungsparteien wäre nach wie vor Willkür Tür und Tor geöffnet, massive Eingriffe in Grund- und Freiheitsrechte sind möglich....[mehr]
Nicht erst seit der Corona-Pandemie stellt sich für viele Menschen die Frage: Wie sehr haben wir noch die Kontrolle über unser Leben? Medienberichte sind voll von Krisen und Konflikten. Unser Leben wird immer stärker von einem...[mehr]
Entscheidung öffentlich und transparent darlegenAls „völlig unverständlich und nicht nachvollziehbar“ bezeichnet Robert Laimer, SPÖ-Verteidigungssprecher, die jüngsten Entwicklungen in der Causa Eurofighter. „Beim...[mehr]
Ich habe heute Peter Bosch am Fußballplatz in Rainfeld getroffen und seine derzeitige Lebenssituation gehört.Peter ist als Musiker und Werbegraphiker – so wie aberhunderte Menschen aus der Eventbranche - massiv von der...[mehr]
Ich habe in den letzten Tagen vermehrt Anrufe zum Thema „Vergütung bei Verdienstentgang“ von Unternehmern aus Niederösterreich bekommen. Der Sozialdemokratische Wirtschaftsverband (SWV) hat diesbezüglich eine gute Zusammenfassung...[mehr]
„Diese Krise hat uns vor Augen geführt, wer die wahren Leistungsträger in Österreich sind: Nämlich die zigtausenden arbeitenden Menschen, die Österreich am Laufen gehalten haben. Und es ist uns wieder bewusst geworden, wie...[mehr]
Seit 130 Jahren gehen ArbeitnehmerInnen am 1. Mai weltweit auf die Straße, um für ihre Rechte zu kämpfen. Auch heute noch ist der Tag der Arbeit ein Kampftag. Und auch wenn wir uns wegen Corona heuer nicht auf den Straßen...[mehr]
Traurig, aber wahr - die Kriminalität im Internet steigt Jahr für Jahr. Daher gilt es die Bevölkerung und die heimischen Betriebe ordentlich wachzurütteln und gezielt Präventionsmaßnahmen zu setzen. Die Aufgabe zur...[mehr]
Die Zahl der arbeitslosen Menschen ist auf 560.000 Menschen gestiegen, das ist ein Rekordwert in der Zweiten Republik. Alleine in den letzten zwei Wochen haben fast 200.000 Menschen ihre Arbeit verloren. „Diese Menschen...[mehr]
Ein Thema überschattet derzeit das Geschehen in Österreich und auf der ganzen Welt: das Corona-Virus und seine Auswirkungen. Viele Menschen sind verunsichert und machen sich Sorgen um die eigene Gesundheit, die Gesundheit ihrer...[mehr]
Im Jahr 1986 schrieb der „Godfather of Punk“, Iggy Pop, gemeinsam mit David Bowie den Musiktitel „Winners and Losers“. Schon zu Beginn des Rocksongs stellen sich die beiden Herren die Frage: „Winners and losers, which one am I?“...[mehr]
Österreich befindet sich in der tiefsten Krise der Nachkriegszeit. Alle wichtigen Lebensbereiche der Menschen sind davon betroffen: der Arbeitsplatz, das Privatleben und die individuelle Gesundheit. Täglich steigen hierzulande...[mehr]
Frage: Wie hoch ist das „Corona-Grundeinkommen“?Das befristete „Corona-Grundeinkommen“ ist analog zur SPÖ-Forderung nach einem Mindestlohn von EUR 1.700,- sowie der Steuerbefreiung von Gehältern bis EUR 1.700,- brutto angesetzt....[mehr]
„Die türkis-grüne Regierung muss endlich die PS auf den Boden bringen“, so Robert Laimer. Und so fordert er, gemeinsam und entschlossen mit allen SPÖ-Abgeordneten aus Niederösterreich, dass den Ankündigungen endlich auch Taten...[mehr]
Das Zitat in der Überschrift stammt vom Bankier Carl Fürstenberg, einst Chef der Berliner Handelsgesellschaft und Aufsichtsratsvorsitzender ungezählter Aktiengesellschaften. In der Corona-Krise wird deutlich, dass...[mehr]
"Die Teiltauglichkeit ist offenbar auch das Rezept der ÖVP-Verteidigungsministerin Tanner für die Luftraumüberwachung", kritisiert SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer. Er warnt davor, dass die Saab 105, die alle Experten am...[mehr]
Für SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer werden angesichts der medial kolportierten Budgetzahlen für das Österreichische Bundesheer die „schlimmsten Befürchtungen“ wahr: "Wieder einmal mehr wird das Bundesheer von einem...[mehr]
„Der Weiße Hof ist seit Jahrzehnten ein renommiertes Rehabilitationszentrum der AUVA. Tausende Patientinnen und Patienten haben – in Zeiten schwerster persönlicher Schicksalsschläge – am Standort Klosterneuburg beste Betreuung...[mehr]
„Profil“ enthüllt, dass Einstellung aller Eurofighter-Verfahren Anfang 2019 eingeleitet wurde – Pilnacek-Vertrauter lieferte Ermittlerteam Begründung für VerfahrenseinstellungDas Nachrichtenmagazin „Profil“ hat heute enthüllt,...[mehr]
Ein Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag ist möglich, so Robert Laimer. Für den SPÖ-Wehrsprecher gerät ÖVP-Verteidigungsministerin Tanner zusehends unter Druck. "Die Ignoranz und Arroganz von Airbus - Stichwort...[mehr]
SPÖ-Landesverteidigungssprecher Robert Laimer sieht den Betrugsverdacht im Fall Eurofighter immer mehr erhärtet. Jetzt wurden laut Nachrichtenmagazin „Profil“ sechs Ex-EADS-Mitarbeiter in Deutschland wegen dubioser Geldtransfers...[mehr]
Jahrelanger Einsatz der SPÖ in Causa Eurofighter erfolgreichSPÖ-Landesverteidigungssprecher Robert Laimer sieht in der Ankündigung von Justizministerin Zadic gestern Abend in der ZIB2, dass es in der Causa Eurofighter "sehr...[mehr]
Seit 131 Jahren, seit Gründung der Sozialdemokratischen steht die Gewalt der Idee im Mittelpunkt unseres Handelns und NICHT die Idee der Gewalt, wie es der Faschismus lehrte!Film: In Gedenken an die Opfer des...[mehr]
SPÖ-Landesverteidigungssprecher Robert Laimer fordert den sofortigen Ausstieg Österreichs aus dem Eurofighter-Vertrag. Er argumentiert, "dass das die notwendige und unverzügliche Konsequenz aus die dem Schuldeingeständnis...[mehr]
Eine Vereinbarung mit US-Behörden bestätigt unlauteres Verhalten von Airbus bei Österreichs Eurofighter Anschaffung: 55 Millionen Euro sollen geflossen sein.In der Eurofighter-Affäre gibt es eine neue Wendung. Airbus hat...[mehr]
Anzeige Doskozils wegen Betrugsverdacht war absolut richtig – Eurofighter-ÖVP soll endlich Fehler eingestehenDas „Profil“ hat heute veröffentlicht, dass Airbus gegenüber den US-Behörden unlauteres Verhalten bei der...[mehr]
Wie „profil“ berichtet wurden 109 Gegengeschäfte nachträglich aberkanntSPÖ-Landesverteidigungssprecher Robert Laimer erklärt am Samstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst: „Wenn die von ‚Profil‘ in seiner Vorausmeldung genannte Liste...[mehr]
Die Sicherungshaft betrifft uns alle. Nicht nur Asylwerber. Sie öffnet Tür und Tor für Denunziantentum. Eine unbedachte Äußerung, ein falsches Wort am falschen Ort, und schon kann es passiert sein. Auf einmal ist man eine...[mehr]
José Julián Martí y Pérez war vieles. Er war kubanischer Poet und Schriftsteller, Journalist, Lehrer, Diplomat in Argentinien, Uruguay und Paraguay sowie Freiheitskämpfer und Revolutionär. Er, der 1853 in Havanna geboren wurde,...[mehr]
Gemäß dem Leitspruch „Niemals Vergessen! Nie wieder Krieg!“ beteiligt sich die SPÖ an der weltweiten Kampagne #WeRemember des World Jewish Congress 2020. Heuer jährt sich der historische 27. Jänner, der Tag der Befreiung des...[mehr]
Bevor man kruden Phantasien zur Sicherungshaft nachläuft, sollte man sich die grundrechtliche Situation genau vor Augen führen. Dies ist deshalb ratsam, um in eine ehrliche Diskussion über eine äußerst heikle Rechtsthematik...[mehr]
Die heutige Erklärung des Außenministers Schallenberg vor dem Parlament hat keinerlei Klarheit über den noch anhaltenden Cyberangriff auf das Außenministerium gebracht. Vielmehr verfestigt sich nach beinahe einem Monat...[mehr]
Der ÖVP-Abgeordnete Michael Hammer hat in einer Nationalratssitzung fälschlicherweise behauptet, dass die SPÖ in den vergangenen 20 Jahren für das Österreichische Bundesheer (ÖHB) zuständig gewesen ist. Diese Behauptung ist...[mehr]
Bereits am Wahlabend kam es zu einem intensiven Flirt zwischen Türkis und Grün, der schlussendlich in einem türkis-grünen Neujahrsbaby endete.Wie geht es jetzt weiter mit dem politischen Baby?Wie wird es aufgezogen von seinem...[mehr]
Robert Laimer, seit 2017 gewählter Mandatar im österreichischen Nationalrat, ist mit November diesen Jahres Bereichssprecher für Landesverteidigung der SPÖ. Damit tritt er das Erbe eines Anton Gaal, Otto Pendl und weiterer...[mehr]
Die SPÖ hat, auf Initiative von Bürgermeister Matthias Stadler, eine Aktion ins Leben gerufen, die St. Pölten noch grüner macht. So werden in den nächsten Tagen in den Stadtteilen und Sektionen der SPÖ-MandatarInnen in der...[mehr]
Dem unverantwortlichen türkis-blauen Sparzwang ist es geschuldet, dass das österreichische Bundesheer am „Existenzminimum“ dahindarbt. Verteidigungsminister Thomas Starlinger hat bereits mehrfach – mit überaus...[mehr]
Ja, wenn persönliche Eitelkeiten weiterhin öffentlichkeitswirksam auf der politischen Bühne ausgetragen werden.Ja, wenn die offene Zurschaustellung zwischenmenschlicher Animositäten und Zwist innerhalb der Sozialdemokratie...[mehr]
In seiner Parlaments-Rede vom 13. November 2019 bringt es Robert Laimer (SPÖ) exakt auf den Punkt: „Es ist unsere historische Verantwortung als Nachgeborene, eine umfassende Landesverteidigung zu gewährleisten und die...[mehr]
In den letzten Monaten hat Abgeordneter zum Nationalrat Robert Laimer (SPÖ) viele Gespräche mit Beschäftigten in Pflegeberufen geführt. Diese haben ihm geschildert, mit welchen Problemstellungen und Herausforderungen sie im...[mehr]
Der tägliche Blick in die Nachrichten genügt, um die Bedeutung von Frieden und Sicherheit zu erkennen. Aus aktuellem, traurigem Anlass waren diese Woche VertreterInnen der kurdischen Gesellschaft in Österreich – FEYKOM – bei mir...[mehr]
SPÖ, hör die Signale! ...bevor es zu spät ist. Die große „alte Dame“ SPÖ gerät erheblich ins Wanken. Bei der letzten Nationalratswahl haben nur noch knapp über 21% der österreichischen Bevölkerung der...[mehr]
Die SPÖ setzt sich erfolgreich gegen die sogenannte „Schuldenbremse“ von ÖVP-FPÖ-NEOS durch und verhindert den neoliberalen Sparzwang. Während Kurz & Co. versucht haben die Investitionsbremse in der Verfassung zu verankern,...[mehr]
Danke für jede einzelne SPÖ-Stimme in der Republik Österreich! Wir werden und wir müssen die richtigen Schlüsse aus dieser Wahl ziehen - GEMEINSAM mit ALLEN SPÖ-Wählerinnen und Wählern...#offen #modern #sozial[mehr]
Oder der Versuch die gestrige Nationalratswahl aus persönlicher Sicht zu reflektieren..."Die Ketten des Proletariats zu sprengen" - war die DNA der Sozialdemokratie!Innerparteilich ist es dem Armenarzt Dr. Victor Adler...[mehr]
Als rot-weiß-roter Konsument frage ich mich seit vielen Jahren, warum die Preise für idente Lebensmittel bei uns teurer sind als in Deutschland. Um das zu beweisen, habe ich mit meiner Cousine, die in der bayrischen Stadt...[mehr]
Der Druck auf die Beschäftigten nimmt immer mehr zu. Dem muss wirksam entgegengewirkt werden. Daher lauten die sozialdemokratischen Vorschläge: Einführung eines Netto-Mindestlohns von EUR 1.700,-, die Senkung der Arbeitszeit auf...[mehr]
Sehr geehrte Leserinnen und Leser!Es sind in den letzten Wochen Menschen auf mich zugekommen und haben mich gefragt, warum ich denn als SPÖ-Politiker das Thema Migration im Wahlkampf aufgegriffen habe. Meine Antwort war immer...[mehr]
Eine Landwirtschaft ohne den Einsatz chemisch-synthetischer Pestizide ist möglich. Davon ist SPÖ-Nationalrat Robert Laimer zutiefst überzeugt. Als Mitglied des Umwelt-Ausschusses des Parlaments stellt er nun eine visionäre...[mehr]
Klimaschutz ist essentiell für die Zukunft der Menschheit. Es müssen rasch Strategien und Lösungen umgesetzt werden, die praxistauglich sind und auf breite Akzeptanz bei der Bevölkerung stoßen. Gerade beim Klima- und Umweltschutz...[mehr]
Bei einem Treffen mit Gerald Mjka von der Gewerkschaft VIDA unterhielten wir uns eingehend über den "Hotspot" Pflegepersonal. Gerald ist als VIDA-Gewerkschafter für die privaten Krankenanstalten zuständig. Das...[mehr]
Wenn Wohnen die Hälfte des Einkommens "frisst" oder mitunter schon mehr, dann ist ein Leben auf Kredit vorprogrammiert. Aus diesem Grund dürfen Wohnungen nicht zu Spekulationsobjekten verkommen. Vielmehr ist Wohnen ein...[mehr]
Es schrillen die Alarmglocken. „Das Bundesheer ist mit 1. Jänner 2020 zahlungsunfähig!“ Mit dieser zutiefst besorgniserregenden Analyse hat der amtierende Verteidigungsminister Starlinger den Status Quo des österreichischen...[mehr]
Wir spüren die Auswirkungen der Klimakrise schon jetzt! Unsere Gletscher verschwinden, unsere Äcker und Wälder vertrocknen, die Hitze belastet uns alle. Wir müssen Österreich vor drohenden Milliardenkosten, Artensterben und...[mehr]
Wer beweist Geschick und setzt seine eigenen Kugeln möglichst nah an die kleinere Kugel? Am Sonntag, den 15. September 2019, können sich Boccia-Fans und Interessierte ab 09:30 Uhr beim Spiel gegen Bürgermeister Matthias Stadler...[mehr]
Die Forderung der SPÖ und der Gewerkschaften nach einem eigenständigen Bundesministerium für Klimaschutz ist für Österreichs Umweltpolitik von nachhaltiger Bedeutung. Warum eigentlich? Das Bundesministerium für...[mehr]
Am 29. September stellt sich die berechtigte Frage, welchen Weg Österreich punkto Parteispenden geht. Wollen wir Parteispenden transparent machen und Großspenden begrenzen (= das österreichische System) oder wollen wir...[mehr]
Attraktive Arbeitsplätze, ein vielfältiges Bildungsangebot, moderne Infrastruktur und eine breite Palette an Freizeitaktivitäten sind Erfolgsfaktoren, um Regionen und Mittelstädte zu beleben. Gleichzeitig lässt sich die...[mehr]
1. Was die SPÖ fordert: Die Polizei muss sowohl personell als auch finanziell dermaßen ausgestattet werden, dass sie ihre umfassenden Aufgaben auch erfüllen kann. Es fehlen 2.200 PolizistInnen in Österreich. Dem...[mehr]
1. Was die SPÖ fordert: Wir fordern die volle Anrechnung der echten Karenzzeiten bis zu 24 Monaten statt bisher max. 10 Monate für das erste Kind. Das beseitigt Nachteile von Müttern und Vätern bei Urlaubsansprüchen, der...[mehr]
Das von der SPÖ organisierte „Straßenfest Ratzersdorf“ hat mittlerweile Tradition. Aus allen Stadtteilen von St. Pölten kommen Jung und Alt, um gemeinsam in Ratzersdorf – u.a. bei kühlen Getränken und herzhaften Grillkoteletts –...[mehr]
1. Was die SPÖ fordert: Wir wollen Europa bis 2030 CO2-neutral und klimafreundlich machen, um die Klimakrise zu stoppen. CO2-neutral bedeutet, dass nicht mehr CO2 ausgestoßen werden darf als durch sogenannte Senken (z.B....[mehr]
1. Was die SPÖ fordert: Wir fordern das Recht für Väter, nach der Geburt eines Kindes einen Monat lang beim Neugeborenen und der Partnerin/dem Partner zu Hause bleiben zu können.2. Die wichtigsten inhaltlichen Punkte Väter...[mehr]
Die Verkehrssicherheit in Österreich muss erhöht werden. Gerade im Schwerverkehr gilt es illegale Praktiken bei der Güterbeförderung wirksam zu bekämpfen, um potenziellen Gefahren schon präventiv zu begegnen. Daher fordert Robert...[mehr]
„Wasser ist Leben und Österreich ist Wasserreich! Ein unschätzbares Privileg im Weltvergleich, haben doch mehr als 2 Milliarden Menschen keinen dauerhaften Zugang zu sauberem Trinkwasser – obwohl unser Planet mit 2/3 Wasser...[mehr]
Heute mit den Lehrlingen - Schwerpunkt Einzelhandel - über überbetrieblicher Lehrwerkstätten diskutiert. Auch Themen wie Klimaschutz, Zukunft der Arbeit sowie Integration waren von Interesse für die heranwachsenden...[mehr]
Die Forderung der Anrainergemeinden, den Halb-Stunden Takt auch auf der Gölsentalbahn Wirklichkeit werden zu lassen, wird auch von Nationalratsabgeordnetem Robert Laimer unterstützt. Zu diesem Zweck stattete er der Stadtgemeinde...[mehr]
Heute wurde mit den SchülerInnen der Wifi, allesamt angehende FacharbeiterInnen in den Branchen Metall, Elektronik sowie KFZ und Tapezierer, Maler, über den Wert und die Wertschätzung von Arbeit intensiv diskutiert. Auch wurde...[mehr]
Vorschlag - SP-Laimer fordert bei ÖBB-Projekt die Wiederinbetriebnahme des Zug-Stopps.Von Thomas WerthDer Bau des Bildungscampus am TS-Areal startet in wenigen Wochen, Ende 2021 sollen dort die Ausbildungszentren St. Pölten-Wörth...[mehr]
In Niederösterreich ist Robert Laimer kein Unbekannter, war er doch jahrelang fleißiger Kommunalpolitiker und wortstarker Landesgeschäftsführer der SPÖ Niederösterreich. Seit 2017 sitzt Laimer als Nationalratsabgeordneter im...[mehr]
Heute besuchte mich Fernando Gonzalez Llort, seines Zeichens Präsident des Kubanischen Instituts für Völkerfreundschaft mit Sitz in Havanna. Fernando zählt zu den populärsten Politikern des Landes. Er war einer der sogenannten...[mehr]
Ein kleiner geschichtlicher Abriss zum 27. Mai 2019… Vielleicht liegt es am Aufbau unserer 2. Republik, weshalb Sebastian Kurz schlussendlich das Vertrauen entzogen wurde. Über Jahrzehnte hat eine große Koalition...[mehr]
Nach der Chronologie des Schreckens möchte ich auch meine persönliche Meinung zu dem türkis-blauen Regierungschaos darstellen.In diesen Stunden wird viel über Staatsräson gesprochen, genau der Grund warum die SPÖ nicht mit...[mehr]
Der frühe Abend des 17. Mai 2019 wird wohl noch vielen ÖsterreicherInnen für Jahre in Erinnerung bleiben. Ich kann mich an einen entspannten Abendspaziergang nach einem anstrengenden Tag erinnern. Als ich so gegen 19:00 Uhr zu...[mehr]
Das Türkis-Blaue neoliberale Experiment versinkt im Skandal!Um die Staatskrise einer Rechtsregierung in Österreich abzuwenden, werden wir um Neuwahlen nicht herum kommen. Der erhärtende Verdacht einer „Koalition der Korruption“...[mehr]
Ein freier österreichischer Rundfunk ist wichtig für eine funktionierende Demokratie. Die Bevölkerung hat ein Recht auf freie Meinungsbildung. Daher ist jede Kürzung der Mittel für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ein...[mehr]
Die Bürgerinnen und Bürger der EU sind zunehmend besorgt über die Auswirkungen der Landwirtschaft auf den Tierschutz und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch und Tier. Berichte über qualvolle...[mehr]
Am 15. Mai haben die SP-Abgeordneten Markus Vogl und Andreas Kollross, beide engagierte Konsumentenschützer, die Bürgerinitiative „GEGEN Bankomatgebühren - für einen unentgeltlichen Zugang zum eigenen Bargeld in Österreich!"...[mehr]
Auch Langenlois war vom Jahrhundert Hochwasser im Jahr 2002 betroffen. Zahlreiche Familien waren von einem Tag auf den anderen obdachlos, weil die Wassermassen ihre Häuser überflutet und unbewohnbar gemacht haben. Die...[mehr]
Nationalrat Laimer und Bundesrätin Prischl kritisieren Beschluss im Parlament,,Das ist ein Schlag ins Gesicht für arme Kinder“, ärgert sich der St. Pöltner SP-Nationalrat Robert Laimer über die im Parlament beschlossene neue...[mehr]
Ein signifikantes Beispiel dafür, dass Umwelt- und Klimaschutz für die Regierung nur ein Lippenbekenntnis sind, war der heutige Umweltausschuss im Parlament, der ohnehin seit der neuen Geschäftsperiode überwiegend von...[mehr]
,,Es stehen gewiefte Täter unbescholtenen und sehr oft mit den betrügerischen Möglichkeiten des Internets in keiner Weise vertrauten Bürgern gegenüber“, warnt SP-Nationalrat Robert Laimer angesichts der stark gestiegenen...[mehr]
„Wasser ist das ‚weiße Gold‘ Österreichs. Diese lebensnotwendige Ressource muss vor Profitinteressen geschützt werden und in öffentlicher Hand bleiben!“, stellt Abg.z.NR Robert Laimer in seiner Rede am 08. Mai im Bundesrat...[mehr]
Vor Kurzem bezichtigte der junge, türkise Kanzler die Sozialdemokratie der Nähe zum Leninismus. Damit hat er erneut unter Beweis gestellt, dass sein historisches Wissen erhebliche Lücken aufweist. Mal ganz abgesehen davon, dass...[mehr]
Laut Medienberichten baut die Uniqua-Versicherung seit einiger Zeit für ihre Sonderklasse-Kunden das Angebot einer hausärztlichen Versorgung in Privatspitälern aus. Für SPÖ-Abgeordneten Robert Laimer ist das Symptom einer höchst...[mehr]
Wieder einmal war der REDpoint in St. Pölten Schauplatz einer überaus spannenden Veranstaltung mit hochkarätiger Besetzung. Im Mittelpunkt stand diesmal die Buchvorstellung „Epochenwechsel – Unser digital-autoritäres Jahrhundert“...[mehr]
SPÖ-Abgeordneter übt scharfe Kritik an Umweltministerin KöstingerScharfe Kritik übt SPÖ-Abgeordneter Robert Laimer an der österreichischen Umweltministerin. Er wirft ihr vor, das Ressort hauptsächlich der Landwirtschaft und...[mehr]
Der Kampf um Demokratie währt seit 130 Jahren. So ist und bleibt es unsere Aufgabe in der Sozialdemokratie für die Anliegen der Beschäftigten am „Tag der Arbeit“ auf die Straße zu gehen. Gerade jetzt, wo eine Regierung mit der...[mehr]
Der Erste Mai ist ein ganz besonderer Tag – es ist der „Tag der Arbeit“ bzw. der „Tag der Arbeiterbewegung“. Er ist in Österreich, Deutschland, Liechtenstein, Luxemburg, Belgien, Teilen der Schweiz und in vielen anderen Staaten...[mehr]
Die Sozialdemokratie ist seit ihrer Gründung „die Hüterin der Demokratie“ in Österreich!Leider steht unsere Demokratie mittlerweile am Prüfstand. Verwerfungen durch weltweite Finanzkrisen - ausgelöst durch Spekulation und Gier -...[mehr]
Die SPÖ hat heute, im Zuge der Nationalratssitzung, sowohl eine Dringliche Anfrage als auch einen Misstrauensantrag im Parlament eingebracht. Grund sind die ständigen rechtsextremen Umtriebe von Funktionären der FPÖ und das damit...[mehr]
Neun Todesopfer weist die Statistik Austria im Jahr 2017 für verunglückte Radfahrer und Fußgänger bei Unfällen mit schweren LKWs in Österreich auf. In den 5 Jahren davor waren es zwischen 14 und 21 Todesfälle. Soweit die...[mehr]
Die von der türkis-blauen Regierung verabschiedete „Sozialhilfe NEU“ ist weder sozial noch eine Hilfe für arme Menschen. Sie ist schlichtweg ein herber Schlag ins Gesicht für arme Kinder und Jugendliche!Wenn EUR 40 Mio. an...[mehr]
Wolfgang Petritsch stellt im St. Pöltner REDpoint sein neues Werk „Epochenwechsel - Unser digital-autoritäres Jahrhundert“ vorDie SPÖ Niederösterreich lädt am Samstag, den 04. Mai, zu einer hochkarätigen Buchpräsentation des...[mehr]
Das Politikfeld „Wohnen“ liegt in der Kompetenz der Mitgliedsstaaten. Dennoch werden durch rechtliche Vorgaben der EU, wie durch die Maastricht-Kriterien und das Beihilfenrecht, die Städte und Kommunen stark beschränkt, wenn sie...[mehr]
Pflegebedürftigkeit ist ein großes Thema, das jede Familie in Österreich treffen kann. Über 450.000 Menschen und ihre Angehörigen leben jeden Tag mit diesem schweren Schicksalsschlag. Ihnen sagen wir: Wir kümmern uns! Es ist...[mehr]
„Kaltherzigkeit“ ist noch die charmanteste Bezeichnung, die einem bei der Kürzung der Mindestsicherung durch Türkis-Blau einfällt. Sieht man sich nämlich die drastischen Kürzungen von Ministerin Hartinger-Klein & Co an, dann...[mehr]
„Ich habe vor der Angelobung versprochen, dass ich die Menschen aus den Bezirken St. Pölten, Tulln und Lilienfeld – meinen politischen Heimatbezirken – umfassend über die Politik im Hohen Haus informieren möchte. Neben den Social...[mehr]
Abg.z.NR Robert Laimer hat sich in den letzten Monaten mit Pflegefachkräften ausgetauscht und ihnen aufmerksam zugehört. Es gibt einige Probleme und Herausforderungen im Gesundheitssystem, die dringend behoben werden müssen. Es...[mehr]
Aktuell liegen im österreichischen Parlament 9 Petitionen und Bürgerinitiativen auf. Gemeinsam mit seinen KollegInnen unterstützt Abg.z.NR Robert Laimer folgende – von der SPÖ im Hohen Haus eingebrachte – Petitionen: -...[mehr]
Die SPÖ hat die Befreiung der einkommensschwachen Haushalte von der Ökostromabgabe nach zähen Verhandlungen und anfänglichen Widerstand der türkisblauen Regierungsparteien durchgesetzt. Die Novelle zum Ökostromgesetz wurde aus...[mehr]
In seiner Rede vom 28. März 2019 widmet sich Robert Laimer der Europapolitik. Während die Bundesregierung Österreich geradezu als Billiglohn-Land fördert, tritt Nationalrat Laimer strikt gegen Lohn- und Sozialdumping ein. Ebenso...[mehr]
Sein Ziel: Verhinderung von Parallelgesellschaften und RadikalisierungIn seiner Rede vom 27. März 2019 betont SPÖ-Abgeordneter Robert Laimer seine Ablehnung gegen jegliche Art von Parallelgesellschaften. Daher werde die SPÖ auch...[mehr]
Es war mir eine große Ehre einer „gestandenen St. Pöltnerin“, Herta Muhr, die im „zarten Alter“ von 9 Jahren im Jahr 1933 mit ihren Eltern in unsere Stadt zog, zu ihrem 95. Geburtstag zu gratulieren.Herta lebt seit dieser Zeit in...[mehr]
Der SPÖ-Abgeordnete Robert Laimer und Ex-NEOS Abgeordneter Niko Alm haben sich am 06. März 2019 im REDpoint in St. Pölten getroffen, um der Frage nachzugehen, wie mit Religion Politik gemacht wird. Anlass war die Buchpräsentation...[mehr]
Der Publizist Niko Alm, vormals NEOS-Abgeordneter, geht in seinem brandaktuellen Erstlingswerk - „Ohne Bekenntnis. Wie mit Religion Politik gemacht wird“ - der spannenden Frage nach, wie frei die Politik von Religion...[mehr]
Seine Forderung: Rechtsanspruch für alle Väter inklusive Kündigungsschutz Wenn HC Strache von der FPÖ die Väterfrühkarenz für sich in Anspruch nimmt, muss das auch für die Beschäftigten in der Privatwirtschaft gelten. Es...[mehr]
Wollten Sie schon einmal das „Innenleben“ der Hofburg kennenlernen? Im Rahmen der Parlamentsführung „Wiener Hofburg“ haben Sie die Möglichkeit an einer geschichtsträchtigen Führung teilzunehmen. Wir tauchen gemeinsam in den...[mehr]
„Das Recht hat der Politik zu folgen und nicht die Politik dem Recht!" Solch eine Drohung kann nur von fehlgeleiteten Rechtsideologen vom Schlage eines Salvini, Orban oder Kickl stammen. Wo wir auch schon beim Thema wären:...[mehr]
Eine bildhafte Darstellung zweier Briefmarken mit dem Konterfei von Engelbert Dollfuss und Sebastian Kurz haben dieser Tage für helle Empörung in den Redaktionsstuben der heimischen Presse gesorgt. Was war passiert? Ein...[mehr]
Das Gedenkjahr 2018, 100 Jahre Republik Österreich, neigt sich dem Ende. Daher ist es Zeit, wieder ein Jahr Revue passieren zu lassen.Persönlich habe ich mein erstes Jahr im Parlament in lehrreicher Form beendet. Es ist eine...[mehr]
(St. Pölten) - Am 18. September findet im St. Pöltner REDpoint (Wiener Straße 13) eine kritische Auseinandersetzung mit dem Thema „Migration, Zuwanderung und Asyl“ statt. Die Talkgäste sind: SP-Nationalrat Robert Laimer, Prof....[mehr]
Kluge Politik ist, wenn die Bevölkerung sensibilisiert wird, sorgsamer mit Lebensmitteln und Umweltressourcen umzugehen. Dies jedoch ohne den Zeigefinger zu heben oder sich als Moralapostel aufzuspielen. Vielmehr ist es wichtig...[mehr]
Die „DemokratieWERKstatt“ des Parlaments ist eine Einrichtung, die Kinder und Jugendliche über das Wesen der Demokratie informiert. Ziel ist es, schon bei den Jüngsten politische Neugierde zu wecken und auf verständliche Art und...[mehr]
Norbert Hofer (FPÖ) und Matthias Löger (ÖVP) verhindern mutwillig den ÖBB-Schienenausbau von Herzogenburg nach Krems. Dies geht vor allem zu Lasten der SchülerInnen und der PendlerInnen, die täglich in die Stadt Krems müssen. Es...[mehr]