News

10.03.2020 13:58 Alter: 192 days
Kategorie: Robert Laimer

SPÖ-Wehrsprecher Laimer hält "Teiltauglichkeit" bei Bundesheerflugzeugen für keine gute Idee


"Die Teiltauglichkeit ist offenbar auch das Rezept der ÖVP-Verteidigungsministerin Tanner für die Luftraumüberwachung", kritisiert SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer. Er warnt davor, dass die Saab 105, die alle Experten am Ende ihrer Einsatzfähigkeit sehen, noch länger einzusetzen. "Die Verteidigungsministerin ist verantwortlich für die Gesundheit der Piloten. Das ist ihre erste Pflicht. Eine Gefährdung der Piloten darf nie der Preis für die Untätigkeit der ÖVP-geführten Regierung sein!", sagt Laimer.

Die Entscheidung, wie es mit der Luftraumüberwachung in Österreich weitergeht, hätte schon längst gefällt werden müssen, so Laimer. Er weist darauf hin, dass 2017 vom damaligen Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil alle Vorarbeiten für eine Nachfolgelösung der umstrittenen Eurofighter abgeschlossen waren.

"Aber die Regierung Kurz hat sich seitdem vor der Entscheidung gedrückt. Dass die heutige Verteidigungsministerin Tanner jetzt die 50 Jahre alten Saab 105 noch länger im Dienst behalten will, dokumentiert die Entscheidungsschwäche und Hilflosigkeit bei dieser zentralen verteidigungspolitischen Frage", so Laimer.

Bei aller Kritik gibt es von Laimer auch Zustimmung zu einem Vorhaben von Tanner, nämlich zu ihrer Absicht, die Flugzeugbeschaffung als Government-to-Government-Geschäft abzuwickeln. "Die Beschaffung der Eurofighter unter Schwarz-Blau im Jahr 2002 beschäftigt heute noch die Justiz, Gegengeschäfte sind ein Einfallstor für Korruption, es ist positiv, dass Tanner wenigstens das gelernt hat", sagt Robert Laimer.