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24.05.2019 16:19 Alter: 195 days
Kategorie: Robert Laimer

Die Chronologie des Schreckens – oder wie ER „sein Volk hinters Licht führte“!


Der frühe Abend des 17. Mai 2019 wird wohl noch vielen ÖsterreicherInnen für Jahre in Erinnerung bleiben. Ich kann mich an einen entspannten Abendspaziergang nach einem anstrengenden Tag erinnern. Als ich so gegen 19:00 Uhr zu Hause ankam, checkte ich mein Handy. Stark verkühlt wollte ich eigentlich nur mehr Tee trinken und in mein Bett…aber da platzte die mediale Bombe und Strache/Gudenus waren bereits viral im Netz. Beim ersten Blick auf das Video kam mir sofort der Gedanke, dass es sich um einen Fake-Clip handeln muss. Aber die Realität stellte sich leider sehr rasch ein. Was ist da passiert?

Für eine Zeit lang stand das „offizielle Österreich“ still – und das sollte, dank Kurz, auch sage und schreibe weitere 26 Stunden so bleiben. Am Tag darauf verkündete Strache mit glasigen Augen seinen Rücktritt und schlüpfte schnurstracks gleich mal in die für ihn bequeme Opferrolle. Die verdutzen Gesichter von Hartinger-Klein bis Hofer sollten den ZuseherInnen zusätzlich Reumütigkeit vermitteln. Selbstreflexion, Anstand und Moral jedoch hatten bei seinem Pressestatement leider keinen Platz.

Aber was passierte zwischenzeitlich hinter den Kulissen?

Kanzler Kurz saß derweil am Ballhausplatz und versuchte krampfhaft „seine Regierung“ vorm Absaufen zu retten. Es ist dem jungen Kanzler nicht in den Sinn gekommen „klare Kante“ zu zeigen und die türkis-blaue Koalition zu beenden. Nein, denn dies würden in so einer heiklen Situation nur verantwortungsvolle Staatsoberhäupter machen. Kurz ist kein solcher, er hat in dieser von ihm mitverursachten Krisenzeit hoch gepokert wie einst sein Mentor Wolfgang Schüssel. Pokern um Stabilität ist ein NoGo, Herr Kurz. Aber alles der Reihe nach…

Kurz hat, laut der Tageszeitung Kurier, schon am Freitagvormittag Minister Hofer über „Ibiza-Gate“ informiert: “Es gibt ein Video vom Strache! Was machen wir jetzt?“ Bemerkenswert: Schon einen Tag zuvor, am Donnerstag, stellten die NEOS eine Dringliche Anfrage im Parlament zum Thema das „Verhältnis der FPÖ zu Russland“. Für Sebastian Kurz kein Grund zur Beunruhigung. Er saß entspannt auf der Regierungsbank, obwohl er bereits wusste, dass ein Video mit Widerlichkeiten von Strache und Gudenus existiert. Ein Schelm, wer hier etwas „Anrüchiges“ denkt. Jedenfalls haben die NEOS nach der Dringlichen Anfrage die Unterstützung eines Misstrauensantrages an den Bundeskanzler sofort und vehement ausgeschlossen. Fakten, aber auch Rückgrat dürften im Hinblick auf zukünftige, „erhoffte“  Regierungsoptionen jetzt keine Rolle mehr spielen, denkt sich vermutlich Beate Meinl-Reisinger. Schade, ich hätte ihr mehr Verantwortungsbewusstsein zugetraut.

Zurück zum Samstag, 18.Mai, Wien-Ballhausplatz: Kurz sondiert und verhandelt mit der FPÖ. Plötzlich, wie aus heiterem Himmel, will er Kickl rausschießen, natürlich nur als Innenminister! Ministrabel wäre er ja weiterhin, so seine Ansicht. Sein perfider Plan: die „herzlose Hartinger“ soll gehen und Kickl soll ins Sozialministerium. Postenschacher pur also. Ganz im Sinne der türkisen „Veränderung“. Dass sich Kickl die Monate davor als „Irrläufer“ – Stichwort BVT-Skandal – entpuppt hat, störte Kurz nicht im geringsten.

Kurz, der „Pokerspieler“, hat, wie sich zeigt, jedoch das schlechtere Blatt und verliert das Match gegen die FPÖ. Er weiß schon früh, dass alle FPÖ Minister zurücktreten, wenn Kickl nicht Innenminister bleibt. Diese Konsequenz dürfte die avisierte Pressekonferenz von 14:00 Uhr auf 20:00 Uhr verlängert haben. Vor dem Ballhausplatz fanden sich indes bereits zu Mittag ein paar Hundert Leute ein, die ihren berechtigten Unmut über das türkis-blaue Regierungschaos friedlich äußerten. Je länger das Zaudern und Zögern des Bundeskanzlers dauerte, desto mehr Menschen kamen, darunter viele Jugendliche oder Familien mit ihren Kindern. Am Ende wird man von einem Mix aus Protest gegen Kurz und Erleichterung im Sinne der Demokratie für Österreich sprechen können.

Weitgehend emotionslos, aber selbstherrlich trat der „türkise Messias“ vor die Kameras. „Genug ist genug!“ so Kurz. Sofort wurde in die „Silberstein-Schmutzkiste“ gegriffen und die SPÖ als Schuldiger mit Dreck beworfen. Fragen der Journalisten wurden nicht zugelassen – auch in den darauffolgenden Tagen nicht. Selbst bei der „Rede zur Lage der Nation“ des Bundeskanzlers wurden Journalisten-Fragen nicht zugelassen. Dafür machte Kurz ungeniert Wahlkampf. Dies ist bei den ÖsterreicherInnen nicht sehr gut angekommen.

Sind es Strache & Co., die Orban ständig als Vorbild huldigen, so versucht Kurz „Orbanismus“ in die Tat umzusetzen und Fragen der Medien ganz unverfroren auszublenden. Wie es scheint, lassen sich das etliche JournalistInnen leider gefallen. Die Frage ist daher, warum internationale Medien, allen voran die deutschen Medien, hier sensibler und kritischer mit dem österreichischen Regierungschef umgehen. Womöglich hat die Message Control Spuren in der österreichischen Medienlandschaft hinterlassen.

Bei all der plumpen Vorgehensweise vom jungen Kanzler sollte auch ein nicht unwesentliches Detail erwähnt werden: Für das Video und das Fehlverhalten der Regierung hat sich nur Bundespräsident Van der Bellen entschuldigt. „Österreich, ist so nicht!“ Nicht entschuldigt hat sich der Hauptverantwortliche der Regierung – Sebastian Kurz.