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16.03.2018 20:58 Alter: 1 year
Kategorie: Robert Laimer

Schwarz-blauer Fetisch „Nulldefizit“ gefährdet wichtiges Infrastrukturprojekt in NÖ


Norbert Hofer (FPÖ) und Matthias Löger (ÖVP) verhindern mutwillig den ÖBB-Schienenausbau von Herzogenburg nach Krems. Dies geht vor allem zu Lasten der SchülerInnen und der PendlerInnen, die täglich in die Stadt Krems müssen. Es handelt sich hierbei um eine nicht nachvollziehbare Kehrtwendung von FPÖ und ÖVP, zumal die Verbindungsstrecke bereits mit dem vormaligen Verkehrsminister Jörg Leichtfried schriftlich vereinbart und budgetiert wurde. Eine bürger- und umweltfreundliche Politik sieht anders aus. 

Der geplante Ausbau des Schienennetzes von Herzogenburg nach Krems geht auf die Initiative von Mag. Matthias Stadler (Bürgermeister der Landeshauptstadt St. Pölten), Dr. Reinhard Resch (Bürgermeister der Stadt Krems) und Verkehrsminister Jörg Leichtfried zurück. Das Ziel war die Mobilität und die Lebensqualität der Bevölkerung im Zentralraum Niederösterreich zu steigern. Gleichzeitig sollte der CO2-Ausstoss in der Region verringert werden, indem der öffentliche Verkehr gegenüber dem Individualverkehr gestärkt wird. 

Die schwarz-blaue Regierung verhindert nun das Ausbauprojekt und stellt die „schwarze Null“ über das Interesse der niederösterreichischen Bevölkerung. Matthias Stadler: „Es ist wie bei einem Déjá-vu. Schwarz-blauen Politikern sind Zahlen wichtiger als Menschen. Schon unter der ‚Schüssel-Regierung‘ wurden wichtige Projekte auf unbestimmte Zeit verschoben. Die Zeche dafür bezahlt hat die Bevölkerung, denen bessere Lebensbedingungen verwehrt wurden!“

Matthias Stadler und Reinhard Resch erwarten sich in diesem Punkt verstärkte Rückendeckung von NÖ-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. Gerade vor dem Hintergrund der Bewerbung St. Pöltens als Europäische Kulturhauptstadt 2024, welche natürlich auch den gesamten Zentralraum miteinbezieht, sind derartige Nulldefizit-Fantasien schädlich für den Standort. Das „Duo Hofer&Löger“ sollte weniger auf Grassers Spuren wandeln und vielmehr die langfristige, nachhaltige Wirkung im Auge haben.