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21.01.2019 20:12 Alter: 318 days
Kategorie: Robert Laimer

Türkise Scheinheiligkeit oder die „Türkise Mauritius“


Eine bildhafte Darstellung zweier Briefmarken mit dem Konterfei von Engelbert Dollfuss und Sebastian Kurz haben dieser Tage für helle Empörung in den Redaktionsstuben der heimischen Presse gesorgt. Was war passiert? 

Ein Screenshot von meiner Facebook-Site mit besagtem Bild wurde vermeintlich von einem Sympathisanten der „Liste Kurz“ an die Kronen Zeitung geschickt. Auf dem Bild zu sehen: eine zugespitzte Gegenüberstellung von Dollfuss (Christlich Soziale Partei) und Kurz (ÖVP – Liste Kurz). Unter der Briefmarke von Dollfuss sind die Attribute „Umsturzkanzler“, „Austrofaschismus“ und „Mussolinis Freund“ angeführt. Unter der Briefmarke von Kurz finden sich die Zuordnungen „Schweigekanzler“, „Gier-Kapitalismus“ und „Kickls Freund“ wider. Was daran ist unwahr? 

Offensichtlich gibt es eifrige Redakteure, die dahinter eine neue „Silberstein-Affäre“ vermuten. Auf diesen seichten Schmäh ist auch der Generalsekretär der „Liste Kurz“, Karl Nehammer, reingefallen und hat mir „bösartigen Stil“ vorgeworfen. Weswegen frage ich mich bis heute. Jedenfalls war er nicht gut beraten dieses Posting so aufzubauschen, denn zahlreichen Leserinnen und Leser dieser „Skandal-Geschichte“ wurde wieder ins Gedächtnis gerufen, welche unrühmliche Rolle die Vorgängerpartei der ÖVP in der Zwischenkriegszeit eingenommen hat.

Und hier tritt auch schon die türkise Scheinheiligkeit zutage. Bis 2017 hing ein Porträtbild von Engelbert Dollfuss im ÖVP-Parlamentsklub. Für viele Demokraten des Hohen Hauses war dies ein Affront. Erst mit der Renovierung des Parlaments wurde das Bild abgehängt und ins Landesmuseum NÖ abgeschoben. Nehammers Vorgänger, Reinhold Lopatka, hat Dollfuss 2014 im KURIER als „Teil der Geschichte der ÖVP“ bezeichnet. Und noch im Juli 2018 wurde von ÖVP-Gefolgsleuten eine Gedenkveranstaltung zu Ehren Dollfuss‘ am Hietzinger Friedhof abgehalten. Warum also diese Zornesröte in manch türkisem Gesicht? Weil ich zwei Briefmarken gegenübergestellt habe? Den Vergleich Dollfuss mit Kurz hat die ÖVP selbst in das Bild hineininterpretiert.

Es gibt vermutlich viele Erklärungen warum die ÖVP so gereizt reagiert. Eine davon lautet, dass Türkis und Blau von den Malversationen des Innenministers ablenken wollen. Pech nur, dass dies nicht funktioniert, weil Herbert Kickl in seiner Selbstverliebtheit und mit seiner Arroganz in die Rolle des parteipolitischen Rabauken regrediert ist. Seine Rolle als Exekutivorgan und „Diener des Staates“ besteht nämlich nicht darin seine Politik über österreichisches Recht zu stellen, auch wenn er dies so interpretiert.

Eine zweite Erklärung könnte sein, dass die künstliche Aufgeregtheit deshalb so heftig ausgefallen ist, weil die SPÖ nach der Neuaufstellung eine aktive Oppositionspolitik betreibt und mit Pamela Rendi Wagner ein starkes Gegengewicht zum rechten Neoliberalismus eines Sebastian Kurz bildet. 
Es könnte jedoch auch sein, dass die Briefmarke die ÖVP an einem sehr wunden Punkt getroffen hat, nämlich bei ihrem schleisigen Umgang mit der eigenen Geschichte. Diese Briefmarke steht synonym für die dunkle Historie dieser Partei - Stichwort Ausschaltung des Parlaments, Kanonenschüsse auf Arbeiterwohnungen, Schandurteile ohne Verfahren, Schauprozesse gegen Arbeiter und Ausrufung des Austrofaschismus etc. Bis heute hat die ÖVP die historisch belegbaren Fakten nur unzureichend aufgearbeitet.

Die „Türkise Mauritius“ hat Nehammer und Co schlussendlich enttarnt. Und das tut weh.