Rückt zunehmend in den politischen Fokus: Strategische Autonomie

Dieser Tage, nach dem Versagen der USA und ihrer NATO-Verbündeten, hört man oft den Begriff "Strategische Autonomie". Aber was ist damit gemeint? Im Kern geht es um die Stärkung der europäischen Handlungs- und Gestaltungsfähigkeit. Diese ist wichtig, um sich beispielsweise von den USA zu emanzipieren und eigene Interessen - die dem Wohl der EU-Bevölkerung dienlich sind - voranzutreiben und zu schützen.

Wie könnte nun Österreichs Beitrag zur Strategischen Autonomie konkret aussehen?

In erster Linie braucht es ein politisches Bekenntnis der Regierung zur strategischen Autonomie und Sicherheit in Europa. Österreich muss sich als verlässlicher Teil der EU und somit der Außen- und Sicherheitspolitik und auch der Verteidigungspolitik erweisen. Hier gilt es den Mehrwert der Neutralität zu nutzen und nicht gegeneinander auszuspielen.

Österreich müsste gemäß PESCO-Verpflichtungen das Wehrbudget erhöhen und somit einen substanziellen Beitrag für die Weiterentwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik und in weiterer Folge der strategischen Autonomie beitragen. Österreich ist den PESCO-Rahmen 2017 unter einem sozialdemokratischen Bundeskanzler und einem sozialdemokratischen Verteidigungsminister eingetreten.

Gesamtstaatlicher Ansatz: Österreichische Unternehmen sollten an der Entwicklung von Technologie, die sowohl militärischen als zivilen Mehrwert generieren, aktiver beteiligen. Von einer gesamtstaatlichen Herangehensweise können die EU, aber auch österreichische Unternehmen und auch Arbeitnehmer*innen profitieren - so wie es große Staaten auch machen.

Und wie könnte der Beitrag des Österreichischen Bundesheeres aussehen?

Unser rot-weiß-rotes Bundesheer wäre in PESCO-Projekte so einzubinden, dass unsere Soldat*innen im Verbund mit EU-Partnern aktiv zur Sicherheit von Bürger*Innen beitragen können.

Expert*innen des Österreichischen Bundesheeres leisten seit vielen Jahren einen essenziellen Beitrag zu Sicherheit im Rahmen der vielen Internationalen Einsätze. Diesen Beitrag kann man künftig stärker auch für EU geführte Operationen nutzen.

Zudem könnte die wissenschaftliche und akademische Expertise noch stärker im Sinne der europäischen strategischen Kultur eingebracht werden.