„Neutralität ist keine Nostalgie – sie ist unser Kompass“

SPÖ-Wehrsprecher unterstützt die Aussagen von Alt-Bundespräsident Fischer und will die Neutralität weiter stärken und weiterentwickeln

Mit deutlichen Worten unterstützt SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer die jüngsten Aussagen von Alt-Bundespräsident Heinz Fischer zur österreichischen Neutralität. „Wer die Neutralität heute infrage stellt, hat den Kern unserer sicherheitspolitischen Identität nicht verstanden“, so Laimer. Fischer habe Recht: Ein Verzicht auf die Neutralität wäre ein „riesiger Fehler“ – nicht nur außenpolitisch, sondern auch innenpolitisch. „Neutralität ist kein Spielball – sie ist Staatsprinzip.“

Dabei schließe eine aktive Neutralitätspolitik selbstverständlich die Mitwirkung an sicherheitspolitischen Prozessen der EU – etwa im Rahmen von GASP und GSVP – nicht aus. „Was wir brauchen, ist eine selbstbewusste, gestaltende Rolle Österreichs – aber immer auf Basis der Neutralität unseres Landes”, so Laimer.

Die Neutralität sei kein Relikt, sondern ein lebendiges politisches Versprechen – gerade in Zeiten internationaler Krisen. Laimer ist sich sicher: „Österreich hat als neutraler Staat eine wichtige Rolle in Europa, die weit über militärische Fragen hinausgeht. Wir können nur vermitteln, wo wir unabhängig sind.“

Die SPÖ bleibe – so Laimer – die verlässliche Kraft, wenn es um den Schutz der Neutralität gehe. „Während andere Parteien darüber nachdenken, was sie an der Neutralität ändern könnten, denken wir darüber nach, wie wir sie für kommende Generationen stärken und weiterentwickeln."

Laimer abschließend: „Heinz Fischer spricht jenen aus der Seele, denen an echter sicherheitspolitischer Eigenständigkeit gelegen ist. Wir lassen nicht zu, dass die Neutralität leise demontiert wird – wir stehen zu ihr.“

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