Tief in der rot-weiß-roten DNA und Seele verankert: die immerwährende Neutralität

Vor wenigen Tagen hat die SPÖ-Sektion Vivarium-Czernin im 2. Wiener Gemeindebezirk zu einer Veranstaltung zum Thema „Neutralität“ eingeladen.

Als Podiumsteilnehmer hatte ich die Möglichkeit einen großen Rundum-Blick über die immerwährende Neutralität Österreichs zu geben. Dabei kamen auch die zahlreichen Vorzüge, die uns mit der Neutralität zuteilwurden, zur Sprache: von der Funktion als diplomatische Drehscheibe in der Welt und dem Sitz zahlreicher Organisationen wie der UNO oder der OSZE bis hin zum Sicherheitsstatus oder der eigenständigen Außenpolitik.

Die SPÖ hat sich seit der Unterzeichnung des Neutralitätsgesetzes am 26. Oktober 1955 stets zur immerwährenden Neutralität bekannt – und diese auch mit vollster Überzeugung verteidigt. Vor allem im Gegensatz zu anderen Parteien wie der ÖVP, den Grünen oder den NEOS, bei denen oftmals kein klares Neutralitätsbekenntnis ausgemacht werden kann. Immer wieder wird von Proponenten dieser Parteien die Neutralität infrage gestellt. Und auch die FPÖ war schon einmal auf NATO-Kurs (Anfang der 2000er Jahre).

Die Neutralität ist kein „Relikt des Kalten Krieges“ oder mit den Lipizzanern und den Mozartkugel vergleichbar, wie ÖVP-Schüssel dies herabwürdigend behauptet hat. Sie wurde uns auch nicht aufgezwungen, wie ÖVP-Nehammer dies erst vor kurzem fälschlicherweise in den Raum gestellt hat. Österreich hat die Neutralität aus freien Stücken selbst gewählt – und hat sich damit als Ort des Dialoges und für Friedensverhandlungen positioniert.

Anstatt uns in ein Militärbündnis hineindrängen zu lassen, sollten wir endlich wieder eine starke, akzentuierte Friedens- und Außenpolitik führen, die diesen Namen auch verdient. Gerade Österreich - mitten im Herzen (Festland) der EU - ist neben den Inseln Irland, Malta und dem geteilten Zypern, das letzte neutrale Land in Europa. Diese Position bietet viele Möglichkeiten und Platz für Handlungsspielraum für den Frieden.

Vielen Dank an Raphael Priglinger und alle Genoss*innen der Sektion Vivarium-Czernin für den wunderbaren und inhaltsstarken Abend!