Treffen mit SPD-Delegation in der Hofburg

Die freundschaftliche Beziehung zu unserer Schwesterpartei aus Deutschland, der SPD, ist seit Jahrzehnten sehr eng. Besonders die Achse „Kreisky – Brandt“ hat der europäischen Sozialdemokratie und der Sozialistischen Internationalen anno dazumal zu einem enormen Aufschwung verholfen.

Es verwundert daher auch nicht, dass die größten Erfolge der Sozialdemokrat:innen zu jener Zeit stattgefunden haben, in der die sozialdemokratischen Parteien einen regelmäßigen Austausch über politische Inhalte gepflegt haben.

Ihr gemeinsamer Anspruch war es, den Lebensstandard der Menschen schrittweise zu verbessern und die Welt zu einem friedlicheren Ort zu machen. An diese Tradition müssen die sozialdemokratischen Parteien wieder anknüpfen.

Im Rahmen eines Besuchs einer niedersächsischen SPD-Delegation in der Hofburg haben wir über die Intensivierung der Beziehungen, über Gemeinsamkeiten, sozialdemokratische Ziele und den erfolgreichen Wahlkampf der SPD mit Olaf Scholz an der Spitze gesprochen.

Darüber hinaus ist natürlich auch die Frage aufgetaucht, ob das „Experiment Kurz“ der ÖVP endgültig gescheitert ist und welche Lehren (rechts-)konservative Parteien in Europa daraus ziehen können. Alle waren sich einig, dass diese Art Politik zu betreiben „Gift“ für den Zusammenhalt einer Gesellschaft ist und die Prinzipien des Rechtsstaates konterkariert.