Besuch der Deutschen Wehrbeauftragten Eva Högl (SPD) in Wien

Anlässlich der 13. ICOAF Konferenz (International Conference of Ombuds Institutions for the Armed Forces) in Australien gab es - neben dem internationalen, virtuellen Austausch - auch eine persönliche Unterredung mit dem Präsidium der österreichischen Parlamentarischen Bundesheerkommission.

Im Rahmen dieses Treffens in Wien war auch Dr. Eva Högl, Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, mit uns im Gespräch. Dies vor allem deshalb, weil die konsequente parlamentarische Kontrolle der Streitkräfte in Österreich und Deutschland ein besonderes Merkmal der militärischen Arbeit darstellt.

Inhaltlich haben wir uns eingehend über die Strukturen beider Streitkräfte ausgetauscht, aber auch über den abrupten Abzug der NATO aus Afghanistan vor einigen Wochen. Dr. Eva Högl war selbst einige Wochen im Krisengebiet vor Ort und hat dutzende Gespräche mit den Soldat:innen der Deutschen Bundeswehr geführt. Ihre Analyse zur Lage in Afghanistan war ernüchternd.

Ich möchte mich an dieser Stelle noch einmal ganz besonders bei der deutschen Regierung und den Soldat:innen der Deutschen Bundeswehr dafür bedanken, dass sie die sichere Evakuierung österreichischer Staatsbürger:innen aus Kabul ermöglicht haben.

Deutschland hat damit Solidarität und „Nachbarschaftshilfe“ ganz großgeschrieben. Gerade im Hinblick einer völlig überforderten österreichischen Regierung, die die Evakuierung nicht ausreichend bzw. nur rudimentär veranlasste, konnten wir uns auf die professionelle Unterstützung unserer Nachbarn verlassen.

Die Fürsorgepflicht für unsere Staatsbürger:innen und deren Schutz hat jedenfalls auf der ganzen Welt und zu jeder Zeit zu gelten. Hier hat das offizielle Österreich – allen voran die Regierungsparteien ÖVP und Grüne – noch sehr großen Handlungs- und Aufholbedarf.

Bildnachweis: Büro Parlamentische Bundesheerkommission