Pressemitteilung

SPÖ-Laimer: Tanner ist in der Landesverteidigung kolossal gescheitert!

Zentralstellenreform war ein Versagen, Budget nicht im versprochenen Ausmaß erhöht, auf Krisen nicht vorbereitet

Für SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer ist Verteidigungsministerin Tanner kolossal gescheitert: „In Tanners Ministerium funktioniert von hinten bis vorne gar nichts mehr. Die Zentralstellenreform muss schon wieder zurückreformiert werden, weil Tanner für jeden Kugelschreiber, den das Bundesheer angeschafft hat, unterschreiben musste. Die Budgetzahlen haben sich, trotz des Kriegs in der Ukraine, als reine Fantasiezahlen herausgestellt. Und bei diesem Unvermögen will sich die Ministerin noch beim Krisensicherheitsgesetz ganz an die Spitze stellen.“

Das vergangene Unvermögen der Ministerin disqualifiziert dabei den Anspruch, den Tanner auf die geplante Krisenkoordination zu erheben scheint: „Die autarken Kasernen gibt es nicht, die Bevorratung für den Krisenfall ist nicht sichergestellt. Die Ministerin hat nicht einmal ihre Hausaufgaben gemacht und ruft schon laut ‚hier‘, wenn es um die Position des Krisenkoordinators geht. Zuerst einmal sollte Tanner vor ihrer eigenen Türe kehren.“