Rettet das Bundesheer

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24. September 2020

Unverständlich: Tanner forciert Abbau von Liegenschaften des Bundesheeres

Die Dezimierung des Bundesheeres, wie es die ÖVP anstrebt, geht munter weiter. Im konkreten Fall sollen diesmal Liegenschaften, die im Besitz des Österreichischen Bundesheeres (ÖBH) stehen, veräußert werden – ohne Not....[mehr]

23. September 2020

Corona-Gesetze: SPÖ setzt wichtige Verbesserungen durch

„Es braucht in der größten Gesundheitskrise seit 100 Jahren klare Regeln, damit wir die Corona-Pandemie bekämpfen können“, so SPÖ-Abgeordneter Robert Laimer. Auch die Länder brauchen mehr Möglichkeiten, Maßnahmen setzen zu...[mehr]

21. September 2020

Blackout-Vorsorge JETZT, bevor es ernst wird

Ein Blackout (großflächiger, überregionaler und länger andauernder Strom-, Infrastruktur- und Versorgungsausfall) stellt eine enorme Gefährdung für die Bevölkerung dar. Ein Blackout schließt nahezu alle Lebensbereiche ein und...[mehr]

21. September 2020

SPÖ-Wehrsprecher Laimer hält Beschaffung von Leonardo-Hubschraubern für richtig

Aber ÖVP-Ministerin Tanner lässt bei Beschaffungsvorgang jede Transparenz vermissenSPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer hält die heute bekannt gegebene Entscheidung des Verteidigungsministeriums für die italienischen...[mehr]

14. September 2020

SPÖ fordert im Parlament Maßnahmenpaket gegen Arbeitslosigkeit

In Folge der Corona-Epidemie droht Österreich im Winter die höchste Arbeitslosigkeit in der Geschichte der Zweiten Republik. Dagegen muss dringend etwas unternommen werden. Allerdings macht die Regierung nichts. Deswegen brachte...[mehr]

08. September 2020

Jetzt unterschreiben: Petition „Rettet das Bundesheer“

Um den von der ÖVP maßgeblich verursachten Fehlentwicklungen in der rot-weiß-roten Landesverteidigung Einhalt zu gebieten, habe ich – parteiübergreifend mit Vertretern der FPÖ und den NEOS – die Petition „Rettet das Bundesheer“...[mehr]

07. September 2020

Startschuss in den Herbst: Meine Arbeit für Österreich

Es muss sich etwas ändern… und zwar rasch! Österreich steckt nach wie vor in einer tiefen Krise. Die Arbeitslosenzahlen sind konstant hoch, 50.000 Jugendliche haben keinen Job oder keinen Ausbildungsplatz, die...[mehr]

04. September 2020

Anfrage an ÖVP-Tanner zur Kooperation mit US-Militär

Es war wieder einmal einer dieser skurrilen Auftritte, die ein Proponent der Bundesregierung aufs Parkett gelegt hat. Diesmal zum Thema „Kooperation des Österreichischen Bundesheeres mit der US-Nationalgarde“. Offensichtlich...[mehr]

03. September 2020

Das Österreichischen Bundesheer ist kein ÖVP-Privatisierungsverein

Liegenschaften sind eine wesentliche strategische Reserve - SPÖ-Wehrsprecher stellt parlamentarische Anfrage zu Privatisierungsplänen von ÖVP-Verteidigungsministerin TannerSPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer kritisierte den geplanten...[mehr]