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Die Dezimierung des Bundesheeres, wie es die ÖVP anstrebt, geht munter weiter. Im konkreten Fall sollen diesmal Liegenschaften, die im Besitz des Österreichischen Bundesheeres (ÖBH) stehen, veräußert werden – ohne Not....[mehr]
„Es braucht in der größten Gesundheitskrise seit 100 Jahren klare Regeln, damit wir die Corona-Pandemie bekämpfen können“, so SPÖ-Abgeordneter Robert Laimer. Auch die Länder brauchen mehr Möglichkeiten, Maßnahmen setzen zu...[mehr]
Ein Blackout (großflächiger, überregionaler und länger andauernder Strom-, Infrastruktur- und Versorgungsausfall) stellt eine enorme Gefährdung für die Bevölkerung dar. Ein Blackout schließt nahezu alle Lebensbereiche ein und...[mehr]
Aber ÖVP-Ministerin Tanner lässt bei Beschaffungsvorgang jede Transparenz vermissenSPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer hält die heute bekannt gegebene Entscheidung des Verteidigungsministeriums für die italienischen...[mehr]
In Folge der Corona-Epidemie droht Österreich im Winter die höchste Arbeitslosigkeit in der Geschichte der Zweiten Republik. Dagegen muss dringend etwas unternommen werden. Allerdings macht die Regierung nichts. Deswegen brachte...[mehr]
Um den von der ÖVP maßgeblich verursachten Fehlentwicklungen in der rot-weiß-roten Landesverteidigung Einhalt zu gebieten, habe ich – parteiübergreifend mit Vertretern der FPÖ und den NEOS – die Petition „Rettet das Bundesheer“...[mehr]
Es muss sich etwas ändern… und zwar rasch! Österreich steckt nach wie vor in einer tiefen Krise. Die Arbeitslosenzahlen sind konstant hoch, 50.000 Jugendliche haben keinen Job oder keinen Ausbildungsplatz, die...[mehr]
Es war wieder einmal einer dieser skurrilen Auftritte, die ein Proponent der Bundesregierung aufs Parkett gelegt hat. Diesmal zum Thema „Kooperation des Österreichischen Bundesheeres mit der US-Nationalgarde“. Offensichtlich...[mehr]
Liegenschaften sind eine wesentliche strategische Reserve - SPÖ-Wehrsprecher stellt parlamentarische Anfrage zu Privatisierungsplänen von ÖVP-Verteidigungsministerin TannerSPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer kritisierte den geplanten...[mehr]