Kurz und die ÖVP zögern und gefährden damit Arbeitsplätze und Wirtschaftsstandort!

„Koste es, was es wolle!“ Dieser türkis-grüne Slogan hat sich bislang als totaler Rohrkrepierer erwiesen. Die vollmundig angekündigten Hilfsgelder kommen bei den Einzelunternehmern und Kleinbetrieben nicht an. Ärger und Angst machen sich breit. Auch bei der Kunst- und Kulturszene, die - aufgrund der Lethargie der Regierung - gezwungen war öffentlich aufzubegehren. Die freien Wirtschaftsverbände, der Gewerbeverein, der Senat der Wirtschaft und sehr viele klein- und mittelständische Unternehmen üben harsche Kritik an der zögerlichen Politik von Kurz & Co.* Und haben damit absolut recht. Das Zaudern von Kurz, Blümel und der ÖVP gefährdet Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Österreich. Führungsstärke sieht anders aus.

Der Hut brennt lichterloh, weil die Regierung zwar Weltmeister im Ankündigen ist, aber in der Praxis versagt. Die Corona-Krisenmaßnahmen sind zu lasch. Während beispielsweise die deutsche Regierung entschlossen und gezielt handelt und enorme Hilfsgelder in die Wirtschaft und in den Arbeitsmarkt hineinpumpt, ist Türkis-Grün schwerstens überfordert mit der Situation. Wenn es brenzlig wird, geht Kapitän Kurz lieber auf Tauchstation oder sucht die Schuld bei anderen.

Aber nicht nur die Betriebe sind unverschuldet in Existenznöte geraten. Auch die Beschäftigten vieler Branchen bezahlen die Corona-Maßnahmen der ÖVP und Grünen bitter. Das Ergebnis: 520.000 Menschen sind derzeit ohne Arbeitsplatz und 1,3 Mio. Beschäftigte sind in Kurzarbeit – zusammen sind das unfassbare 1,8 Mio. Menschen! Eine desaströse Bilanz. Gleichzeitig steigt auch die Jugendarbeitslosigkeit an. Und die türkise Arbeitsministerin? Man hört und sieht sie nicht!

Während die SPÖ auf eine Anhebung des Arbeitslosengeldes auf 70% des Netto-Letztbezuges drängt, Fördermaßnahmen für Jugendliche einmahnt und praxistaugliche Krisenbewältigungsprogramme im Parlament einbringt, läuft bei Türkis nur die PR-Maschinerie auf Hochtouren – mit dem Wissen, dass viele Betriebe noch in die Pleite schlittern werden, wenn weiterhin so zögerlich dilettiert wird. Für mich steht daher fest: JETZT braucht es die Sozialdemokratie mehr denn je!

*Aktuelle Umfrage des Handelsverbandes unter 650 Betrieben in ganz Österreich: 67% aller befragten Unternehmen verzweifeln an den Maßnahmen der Regierung!