Impfpass: Türkis-grüne Giftzähne erfolgreich gezogen!

Die ursprünglich von Kurz, Mückstein und Co. geplante Variante des „Grünen Impfpass‘“ hätte selbst George Orwell bass erstaunt. Die türkis-grüne Gesetzesvorlage hätte nämlich eine Reihe an höchst intimen Daten jedes Einzelnen abgegriffen, die in keiner Relation zum anvisierten Nutzen gestanden wäre. Daher musste die SPÖ, wie so oft, den Murks von ÖVP und Grünen wieder geradebiegen.

„Es ist uns gelungen, der türkis-grünen Datenkrake die Giftzähne zu ziehen. Die zentrale Speicherung von Bewegungsprofilen der Menschen, die geheimen Abfragen über sensible Daten und die Verknüpfung dieser Daten konnten von der SPÖ erfolgreich abgewehrt werden. Hier stehen der Persönlichkeitsschutz und die Rechte der Menschen weit über den Vorhaben von Kurz und Mückstein. Den ‚Grünen Impfpass‘ ohne Begutachtung durchzupeitschen, wie dies ÖVP und Grüne heute mit ihren Stimmen ermöglicht hätten, haben wir eine Abfuhr erteilt. Da stehen wir zu 100% auf der Seite der Datenschützer*innen. Dank dem Datenschutzrat und der SPÖ ist das ‚Datenmonster‘ nun vom Tisch. Es war wichtig, dass die SPÖ mit den Expert*innen und den NGOs die Regierung zur Räson gebracht hat!“, so meine erste Reaktion zum Kollegen Christian Drobits, unserem Datenschutzsprecher.

Jetzt muss noch die Schlagzahl bei den Impfungen für all jene, die sich freiwillig impfen lassen wollen, weiter gesteigert werden. Hier werden wir auch nicht locker lassen.

Im Bild: Robert Laimer und Christian Drobits, dem als SPÖ-Datenschutzsprecher große Anerkennung für sein beherztes Auftreten im Nationalrat zum Erhalt des Datenschutzes gebührt.