Tanners Reumütigkeit kommt zu spät!

Für Nulltoleranz hätte die Ministerin viel früher eingreifen müssen

„Tanners Reumütigkeit bei dem Wiederbetätigungsfall des Unteroffiziers kommt viel zu spät! Die Ministerin hätte viel früher eingreifen und dem Disziplinaranwalt eine Weisung zukommen lassen müssen, um eine Entlassung des Beamten zu fordern. Dieser Fall muss der Verteidigungsministerin schon lange bekannt sein“, verurteilt SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer die späte Reaktion der Ministerin als „Augenauswischerei“.

„Die DSN hat in der Kaserne Nachschau gehalten, es ist völlig unmöglich, dass die Ministerin nicht informiert war. Hat Tanner weggeschaut?“, fragt Laimer.

„Die Ministerin hatte ihre Chance, sich einzusetzen. Eine Gesetzesänderung wird ja gerade deswegen nötig, weil man sich offensichtlich nicht darauf verlassen kann, dass gewisse Minister*innen ihre Hausaufgaben erledigen“, so Laimer.